Stefan Hensel soll seiner kleinen Tochter im Auto ein hebräisches Lied vorgespielt haben. Ein 57-Jähriger soll das mitbekommen und ihn dann von der Straße abzudrängen versucht haben.
Alle Artikel in „Politik“ vom 04.06.2025
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Sandra Hüller, Fatih Akin, Luisa Neubauer und mehr: Zahlreiche Prominente appellieren an die Bundesregierung, einen Kurswechsel im Gazakrieg zu vollziehen. Sie warnen vor Völkerrechtsbrüchen.
Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozialpolitik nicht zu.
Nun soll alles schnell gehen. Das Sondervermögen für die Infrastruktur will der Finanzminister am 24. Juni vom Kabinett verabschieden lassen. Die exakte Verteilung der Mittel ist noch ungewiss.
Wann geht es endlich los mit der Sanierung von Straßen, Energienetzen und anderer Infrastruktur? Finanzminister Klingbeil legt Details zum geplanten Milliardenschulden-Topf vor.
Update
Köktürk geht Klöckner nach Rauswurf an : „Julia, du wirst mich niemals zum Schweigen bringen“
Die Linken-Politikerin wurde von der Bundestagspräsidentin wegen eines Palästina-Shirts des Parlaments verwiesen. Später reagiert die 31-Jährige mit Online-Posts auf den Vorfall.
Die Finanzprobleme der Kassen könnten zu drastischen Maßnahmen führen. Was wären die Folgen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Religion, wie die Welt es gerade allzu oft erlebt, darf nicht für Spaltung und Hass in der Gesellschaft missbraucht werden. Dafür hat die Bundesregierung jetzt eine Stimme.
Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum ermöglichen.
Eine AfD-Bundestagsabgeordnete löst mit einem Post auf der Plattform X Kopfschütteln aus – auch in den eigenen Reihen. Sie muss den Kommentar löschen.
Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.
Ein Gericht in Berlin hat festgestellt, dass die Zurückweisung von drei Somaliern bei einer Grenzkontrolle rechtswidrig war. Das bringt Polizisten in eine rechtlich heikle Position, sagt der GdP-Chef.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) baut die Spitze seines Ministeriums um. Mit Hinweis auf mehr Aufgaben und Zeitdruck gibt es einen dritten Staatssekretär.
Schwarz-Rot hat der schwächelnden Wirtschaft große Versprechen gemacht - jetzt muss geliefert werden. Erster Schritt: Steuererleichterungen, die mehr Investitionen auslösen sollen.
Die steigende Zahl antisemitischer Vorfälle und Gewalttaten beunruhigt Bildungsministerin Karin Prien. Die CDU-Politikerin plädiert dafür, jüdisches Leben als Teil deutscher Kultur begreifbar zu machen.
Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Vorhaben einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen die Maßnahmen bewerten.
CDU/CSU und Grüne gewinnen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage an Zustimmung, während die AfD leicht verliert. Bundeskanzler Merz erreicht allerdings schlechte Werte, besonders im Osten.
Beim Bürgergeld haben sich Union und SPD auf Änderungen geeinigt – und auch der Name soll verschwinden. Arbeitsministerin Bas hat aber noch ein weiteres Anliegen.
Der Entscheid eines Berliner Gerichts sorgt für Wirbel. Doch die Bundesregierung will an ihrer Linie festhalten - und „nacharbeiten“.