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Bunt und erfolgreich. Eine Finanztransaktionssteuer war eine der zentralen Forderungen der Occupy-Bewegung, um die Märkte zu zähmen. Sie könnte jetzt teilweise erfüllt werden. Die Protestwelle der Globalisierungsgegner ist hingegen abgeebbt. Foto: dapd

Berlin - Der Mann, der immer für eine politische Überraschung gut ist, wurde am Donnerstag selbst überrascht: Am Mittag sprach SPD-Parteichef Sigmar Gabriel vor einer Runde von Journalisten der Regierung noch jeden ernsthaften Verhandlungswillen in den Gesprächen mit der Opposition über den Fiskalpakt ab. Kaum waren die ersten Meldungen über den Durchbruch im Ringen um die Finanztransaktionssteuer verbreitet worden und die Runde aufgehoben, feierte Gabriel vor den schnell aufgebauten Kameras dann einen Sieg seiner Sozialdemokratie und sprach von einer „180-Grad- Wende von CDU/CSU und FDP“.

Von
  • Hans Monath
  • Antje Sirleschtov
Birgitt Claus

Gutes Essen und gute Lektüre gehören für Birgitt Claus zusammen. Seit 14 Jahren organisiert sie kulinarische Lesungen.

Für die Sanierung der maroden spanischen Banken ist möglicherweise erheblich mehr Geld nötig als bislang angenommen. Die erforderliche Hilfe könne sich auf bis zu 100 Milliarden Euro belaufen, sagte der Generalsekretär der Europäischen Volkspartei, Antonio López-Istúriz, am Donnerstag.

2020 sollen Neuwagen im Schnitt nur noch 3,7 Liter auf 100 Kilometer verbrauchen. Das ergibt sich aus dem von der EU vorgeschlagenen CO2-Grenzwert von 95 Gramm pro Kilometer.

Neue Autos sollen von 2020 an höchstens noch 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. In ihrer Überprüfung dieses Beschlusses aus dem Jahr 2009 kann die EU-Kommission keinen Grund erkennen, nicht an diesem Ziel festzuhalten.

Von Dagmar Dehmer

Eine Leitzinssenkung in China und eine Anleiheauktion durch Spanien haben dem deutschen Aktienmarkt am Donnerstag Schwung verliehen. Nach der Vorlage der US-Arbeitsmarktdaten reduzierte der deutsche Leitindex Dax seine Gewinne zwar geringfügig, schloss aber mit 0,8 Prozent im Plus bei 6144 Punkten.

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