Frank Henkel wurde sogar schon als Nachfolger von Klaus Wowereit gehandelt. Nun steht er in der NSU-Affäre unter Beschuss. Sein Amt und seine Würde scheinen zur Disposition zu stehen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 17.09.2012
Jahr
Tag
MoDiMiDoFrSaSo1. September2. September3. September4. September5. September6. September7. September8. September9. September10. September11. September12. September13. September14. September15. September16. September17. September18. September19. September20. September21. September22. September23. September24. September25. September26. September27. September28. September29. September30. September
Aus Angst vor einer Eskalation ist die Bundesregierung bereit, Freiheitsrechte zu beschneiden. Die Debatte um den Mohammed-Film "Unschuld der Muslime" macht deutlich: In Deutschland wird mit zweierlei Maß gemessen.
Der türkische Premier Erdogan verzichtet in der angespannten Situation auf Populismus. Ein geschicktes Manöver, so der Kommentar unserer Autorin.
Brutale Proteste, „Arabiens Frühling“: Amerikas Einfluss im Nahen Osten wird überschätzt
Man möchte ja gern einstimmen in die allgemeine Zufriedenheit über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM, dem dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus. Deutschlands Haftung ist begrenzt auf 190 Milliarden Euro und jeder Euro darüber hinaus muss von Bundestag und Bundesrat genehmigt werden.
In Québec gilt er als „politische Sensation“. Der Aufstieg von Léo Bureau-Blouin ist atemberaubend.
Ein Lagerwahlkampf soll es werden. Das haben am Wochenende SPD und CDU verkündet.
Deutliche Worte fand Christopher Lauer, Fraktionschef der Piraten, auf dem Landesparteitag: Die Basisdemokratie unter orangefarbenem Banner funktioniert nicht, denn mitmachen wollen, wenn es in die Mühsal der parlamentarischen Ebene geht, eben doch viel zu wenige. Es ist eine bittere Erkenntnis für die Piraten.
Auf dem Piratenparteitag ziehen Spitzenpiraten eine bittere Bilanz der Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Basis. Der zurückgekehrte Parteichef Gerhard Anger soll den Bruch kitten - doch die nächsten Probleme warten schon.
Bislang hat die Bundesregierung jede rote Linie überschritten, um den Euro zu retten. Auch die Haftungsgrenze des Euro-Rettungsmechanismus ist nicht so unumstößlich, wie die Koalition glauben machen will.
Deutschland fehlt politischer Nachwuchs. In Kanada rekrutierte eine Partei einfach einen charismatischen Studentenführer - der prompt zum Polit-Star wurde.
An diesem Wochenende wurde der Lagerwahlkampf verkündet. Aber fühlt es sich auch so an?