zum Hauptinhalt
Ein Banner mit der Aufschrift „Killing innocent children is not self-defense“ ist bei einer Pro-Palästina-Kundgebung zu sehen.

Angemeldet waren 1000, teilgenommen an der propalästinensischen Demo haben fast 17.000 Menschen. Die Polizei konfiszierte schon im Vorfeld mehrere verfassungsfeindliche Plakate.

Stephan Weil bei einer Ansprache (Archivbild).

Der SPD-Politiker sieht durch die Sparpolitik der Ampel-Regierung den Wohlstand in Deutschland und die Industrie in Gefahr. Das Auslassen von Investitionen sei langfristig teurer als das Ausgeben von Geld zur Transformation.

Von
  • Julius Betschka
  • Caspar Schwietering
In Umfragen kommt die Linke derzeit auf Werte um die fünf Prozent. Ein Wiedereinzug in den Bundestag wäre aktuell nicht sicher. 

Staatliche Industriestiftung, Energiesubventionen für die Wirtschaft, Klimageld für die Bürger: Nach dem Austritt der prominentesten Linken will die Partei ihr Profil schärfen.

Rund eine Million aus der Ukraine Geflüchtete leben aktuell in Deutschland.

Die vor dem Krieg Geflüchteten sind in Deutschland besser gestellt als Asylbewerber. Nun ist eine Debatte entbrannt, wie dies zukünftig aussehen soll.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst dringt auf eine bundesweite und möglichst auch europaweite Angleichung von Asylbewerberleistungen.

Der NRW-Ministerpräsident erwartet vom Migrationsgipfel mit dem Kanzler am Montag konkrete Vereinbarungen. Auch Kollegin Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern fordert ein „dynamisches System“.

Annalena Baerbock besucht die EU-Mission an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze

Außenministerin Annalena Baerbock reist zuerst nach Armenien und dann nach Aserbaidschan. Der Konflikt um Bergkarabach ist im September eskaliert. Der Weg zu Frieden wird schwierig.

Von Valerie Höhne
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, wird wegen ihres Vorgehens kritisiert.

Gerade verkündete Nancy Faeser Maßnahmen gegen Hamas und Samidoun. Bei Behörden heißt es nun, die „Medien-Show war der Ministerin wichtiger als ein echtes Vorgehen gegen die Hamas-Strukturen“.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Daniel Friedrich Sturm
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })