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Thema

Potsdam: Krampnitz

Fahrland - Es war wohl nur eine leere Drohung eines ins Zwielicht geratenen Investors, der bei den Krampnitz-Kasernen in Potsdams Norden nun vollends mit dem Rücken zu Wand steht. Die TG Entwicklungsgesellschaft Potsdam hat ihre Strafanzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung gegen den Baubeigeordneten Matthias Klipp (Bündnis 90/Grüne) zurückgezogen.

Von Alexander Fröhlich

Manche mögen’s heiß: 38,2 Grad Celsius sind 0,2 Grad Celsius zu wenig für einen Hitzerekord.Mehr shoppen: Die Stadt will die jahrelange Sortimentsbeschränkung in den Bahnhofspassagen abschaffen.

In Sachen Krampnitz-Kaserne agiert die Stadt gut – den sie agiert. Abwarten wäre fatal.

Von Guido Berg

Potsdam - Erster Eklat im Untersuchungsausschuss zur Krampnitz-Affäre und anderer dubioser Vermögensgeschäfte des Landes: Die rot-rote Regierungskoalition hat am Dienstag erstmals Beweisanträge der Opposition abgelehnt, mit denen konkret die Beiziehung von Akten des vom Linken Helmuth Markov geführten Finanzministeriums zum Handeln seit Bekanntwerden der Vorgänge um Krampnitz beschlossen werden sollte. Die Positionen von SPD/Linke-Koalition auf der einen, CDU, FDP und Grünen auf anderen Seite sind unversöhnlich.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Mit neuen Beweisanträgen will die Opposition die von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geführte rot-rote Landesregierung im Untersuchungsausschuss zur Immobilien-Affäre in Zugzwang bringen. Jetzt sollen das Finanzministerium unter Helmuth Markov (Linke) und die Staatskanzlei offenlegen, was sie nach Bekanntwerden des Skandals Ende August unternommen haben, um Schaden vom Land abzuwenden.

Von Alexander Fröhlich

Oktober 2009: Mitten in den rot-roten Koalitionsverhandlungen verschwindet der Laptop von Rainer Speer, der grauen Eminenz der SPD, Finanzminister, Platzeck-Vertrauter, unter bis heute ungeklärten Umständen. Auf dem Gerät werden brisante Interna vermutet.

Oktober 2009: Mitten in den rot-roten Koalitionsverhandlungen verschwindet der Laptop von Rainer Speer, der grauen Eminenz der SPD, Finanzminister, Platzeck-Vertrauter, unter bis heute ungeklärten Umständen. Auf dem Gerät werden brisante Interna vermutet.

In der Krampnitz-Affäre zieht Finanzminister Helmuth Markov (Linke) bei Vermögensverkäufen jetzt erste Konsequenzen. Die private Brandenburgische Bodengesellschaft (BBG), darf ab sofort ohne vorherige Zustimmung des Landes keine Landesgrundstücke mehr verkaufen.

Von Thorsten Metzner

Zu der Affäre um Ex-Minister Rainer Speer gesellen sich Stasi-Vorwürfe gegenüber der BBG: Brandenburg kommt nicht zur Ruhe - und Regierungschef Matthias Platzeck schweigt.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Alexander Fröhlich

Potsdam - In der Brandenburger Krampnitz-Affäre gibt es nun auch noch Stasi–Enthüllungen, mit denen sich der Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigen wird.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Für den brandenburgischen SPD-Landespolitiker Rainer Speer könnte es um seine politische Zukunft gehen. Es geht nicht mehr nur um einen  Untersuchungsausschuss des Landtages, der die Immobilienaffäre um den Verkauf der Krampnitz-Kasernen in Potsdam sowie den Verkauf einer Landesfirma an Bekannte des Ex-Ministers aufklären soll, für die Speer als Finanzminister zuständig war.

Von
  • Alexander Fröhlich
  • Peter Tiede

Potsdam - SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher konnte dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Immobilienaffäre um das 112-Hektar-Kasernen-Gelände in Potsdam-Krampnitz sogar positive Seiten abgewinnen. Zwar hätten die obersten Rechnungsprüfer in ihrem 40-seitigen Bericht, der Regelverstöße, Versäumnise und eklatante Fehler auflisten des Finanzministeriums auflistet, ein hartes Urteil gefällt.

Von Alexander Fröhlich

Der Landtag ist beim Verkauf der Krampnitz-Kasernen getäuscht worden, das Finanzministerium hat bei der Kontrolle ganz bewusst versagt. Das belegt der Bericht des Landesrechungshofes

Von Alexander Fröhlich

Krampnitz - Im Fall des umstrittenen Verkaufs der Potsdamer Krampnitz-Kasernen hat sich nach dem Käufer Ingolf Böx jetzt auch erstmals dessen Partnerfirma, die Projekt Rentenvorsorge GbR, öffentlich geäußert. In einer gestern verbreiteten Erklärung verteidigt das Unternehmen das Grundstücksgeschäft und bekräftigt zugleich seine Pläne zur Sanierung der Kasernen.

Die Krampnitz-Affäre sorgt für Spannungen zwischen Rathaus und Finanzministerium: In einem Brief an Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat Linke-Finanzminister Helmuth Markov jetzt Vorwürfe der Stadt am Umgang des Finanzministeriums mit der vom Land 2007 verkauften 112-Hektar-Immobilie zurückgewiesen. Um die Krampnitzer Kaserne jagt seit Wochen eine Enthüllung die nächste.

Von Thorsten Metzner
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