Alle Artikel in „Politik“ vom 10.08.2008

Berlin - In der Union wächst gut ein Jahr vor der Bundestagswahl der Wunsch nach einer stärkeren Abgrenzung von der SPD. CSU-Chef Erwin Huber und der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) machten sich am Wochenende dafür stark, die Eigenständigkeit der Union stärker zu betonen.

Polizei löst Ferienlager von Rechtsextremen auf.

Schavan kritisert Scholz’ Plan eines Rechtsanspruchs auf den Hauptschulabschluss für junge Arbeitslose

Der Name Angela Merkel fiel nicht, die Aussage war dennoch deutlich genug: „Die Spitze der deutschen Politik hat nicht begriffen, dass man präsent sein musste“, sagte Gerhard Schröder der Deutschen Presse-Agentur in Peking zur Abwesenheit der Regierung bei der Eröffnung der Olympischen Sommerspiele. „Es schmerzt etwas, dass man das nicht begriffen hat.

In Simbabwe sind die Verhandlungen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit fortgesetzt worden. Es gibt eine grundsätzliche Verständigung darauf, dass Mugabe Präsident bleibt und Tsvangirai Regierungschef wird.

BKA-Präsident Jörg Ziercke spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Al Qaida, Anschlagspläne und Extremismus in der Bundesrepublik.

„Erstaunlich robuster“ Stellenmarkt könnte Milliardendefizit der Arbeitsagentur verhindern und Beitragssenkung ermöglichen

Keine Waffenruhe in Sicht: Berichten zufolge rücken die russischen Truppen Richtung Zentralgeorgien vor. Flugzeuge und Artillerie greifen offenbar die Stadt Gori an. Auch auf See gehen die Gefechte weiter.

Nach Medienberichten sprengte sich ein Attentäter an einer Polizeistelle in die Luft. Unklar bleibt, wer hinter diesem Anschlag steckt.

Nachdem sich die Situation im Kaukasus in der Nacht zum Sonntag zugespitzt hatte, scheint nun eine Ruhephase für die Osseten eingekehrt zu sein: Die georgischen Truppen zogen sich am Vormittag aus der Stadt Zchinwali zurück, Russland übernahm die Kontrolle. Andernorts gingen die Kriegshandlungen aber weiter. Auch die abtrünnige Provinz Abchasien macht weiter mobil. Am Nachmittag dann verkündete Georgien eine einseitige Waffenruhe.

Das georgische Außenministerium verkündete eine sofortige einseitige Waffenruhe. Die georgischen Truppen haben sich bereits am Vormittag nach eigenen Angaben aus Zchinwali zurückgezogen. Zuvor meldete Tiflis, dass insgesamt 15 georgische Städte von Russland angegriffen worden seien. Aus Moskau verlautet, man habe die Nachricht von der Waffenruhe erhalten.

Die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen erhebt Vorwürfe gegen das Nachbarland Ägypten und heizt damit erneut den Konflikt in Nahost an. Auch an eine Versöhnung der Hamas mit der Fatah ist derzeit nicht zu denken.

Noch sind sie im künstlichen Koma, doch ihr Leben ist nicht mehr in Gefahr. Im Koblenzer Bundeswehrkrankenhaus werden die beiden bei einem Anschlag in Afghanistan verletzten Soldaten behandelt.

Alkohol- und Drogenmissbrauch bei jungen Menschen will die Drogenbeauftragte der Bundesregierung mit zweierlei Mitteln bekämpfe: Einerseits soll das Thema Teil des Schulunterrichts werden. Andererseits setzt sie auf jugendliche Testkäufer.

Wenn die große Koalition es nicht mehr schafft, Reformprojekte auf den Weg zu bringen, soll sie lieber einpacken: Das fordert Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU). Er könne sich vorstellen, dass der Bundespräsident den Bundestag vorzeitig auflöst.

Bayreuth - Einem Bericht der „Nürnberger Nachrichten“ zufolge will ein hochrangiger NPD-Funktionär aus Hamburg ein Gasthaus mit Saalbau und mehr als 60 Betten in Warmensteinach bei Bayreuth kaufen. Der Gemeinderat habe am Freitagabend eine Sondersitzung zu dem Thema abgehalten, am Montag werde bei der Bezirksregierung beraten.

Bleibt der erste Indio-Präsident im Amt?

Berlin - Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen beginnt in der kommenden Woche eine Befragung von 40 Frauen, die ihr Kind getötet haben. Die Untersuchung, die das Bundesfamilienministerium mit 90 000 Euro fördert, soll einen Einblick in die Lebenslage der Frauen zum Zeitpunkt der Tat geben.

Vor 60 Jahren entstanden auf Herrenchiemsee die Grundzüge der Verfassung der Bundesrepublik

Vielleicht wird die deutsche Sozialdemokratie ja in dieser Kellerbar in London gerettet. Immerhin sind im Lauf der Geschichte von der britischen Insel schon einige wichtige Impulse für die europäische Sozialdemokratie gekommen.

Verteidigungsminister: Marine würde Kampf gegen Piraten unterstützen – wenn sich die EU auf ein gemeinsames Vorgehen einigt

Honeckers Traum: In der Geburtsstadt des SED-Chefs kürt die Linkspartei Lafontaine als Spitzenkandidat. Das soll nur der Anfang sein. Wenn 2009 im Saarland der Landtag gewählt wird, will Lafontaine die neunjährige CDU-Ära beenden.

SPD-Fraktionsvize Klaas Hübner ist Unternehmer, Familienvater und Sprecher des "Seeheimer Kreises". Mit dem Tagesspiegel spricht er über den Fall Clement und einen neuen Anlauf von Andrea Ypsilanti in Hessen.

Die 17. Weltaidskonferenz ist zu Ende gegangen: Warum es in Afrika kaum Fortschritte gibt

Ein Konflikt, der im Mittelalter begann, und zwei Staaten, die Propaganda schleudern: Wer trägt die Schuld am Krieg in Südossetien? Kämpfen jetzt Russland und Amerika miteinander? Erklärungsversuche entlang der Front.