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Genauer hinsehen. Die fehlende Sauberkeit an Schulen ist ein Dauerthema. Die Hausmeisterassistenten sollen die Reinigungsarbeiten überwachen.

Empörte Eltern und Schulleiter entfachen eine neue Diskussion um unzureichende Vorgaben für die Sauberkeit an Schulen. Die Bezirke verteidigen sich mit dem Hinweis auf ihren Spardruck, und die Grünen bringen sie Sache jetzt ins Parlament.

Von Susanne Vieth-Entus

Sie lernen noch das Regieren in einer Koalition. Und so viel Gelassenheit sollte man aufbringen zum Jahresanfang: Nicht jeder Plan, jede Vision eines neuen Kabinettsmitglieds ist gleich ein Vorbote für „Wildsau“ und „Gurkentruppe“ – und lässt das nahe Ende der Regierung am Horizont aufleuchten.

Den neuen Geldschein stellte am Montag EZB-Direktor Yves Mersch in Frankfurt/Main vor. Foto: dpa

Im September wird nach dem Fünfer der zweite überarbeitete Schein ausgegeben – er soll Fälscher ausbremsen.

Von Rolf Obertreis

Einer der erfolgreichsten Untersuchungsausschüsse war der zur Chipfabrikpleite, der 2003 gescheiterten Investition in Höhe von 1,3 Milliarden Euro in Frankfurt (Oder). Rund 100 Millionen Euro öffentliche Gelder hat das gekostet.

Noch läuft’s nicht rund. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Foto: Fabrizio Bensch/Reuters

In der Union findet der Auftakt der Koalition keinen Gefallen. Die Frischlinge in der SPD haben sich zu aufmüpfig gegeben Nun soll bei der Klausurtagung auf Schloss Meseberg die Grundlage für eine bessere Kommunikation gelegt werden.

Die Bodenreform-Affäre begann mit einem Urteil des Bundesgerichtshofes. Der rügte 2007 die Landnahme von 10 000 fremden Grundstücken unbekannter Erben durch das Land als „sittenwidrig“: Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses, der 2009 kurz vor der Landtagswahl mit der Koalitionsmehrheit von SPD und CDU verabschiedet wurde, machte als Ursache das Eigenleben im Finanzministerium verantwortlich, die „Verselbstständigung der Arbeitsebene“.

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