Angela Merkel verabschiedet sich nicht als kluge Lenkerin in die Weihnachtspause, sondern als genervt Getriebene. Die Kanzlerin hat es im neuen Bündnis mit zwei ausgeprägten Ich-Parteien zu tun und bislang kein Rezept gefunden, damit umzugehen. Sie muss das Gewicht der CDU in die Waagschale werfen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 20.12.2009
Politiker antworten gern auf Fragen, die ihnen nicht passen, indem sie an der Sache vorbeireden. Notfalls schweigen sie auch.
Barack Obama steht kurz vor dem wichtigsten Erfolg seiner Amtszeit: der Verabschiedung einer Gesundheitsreform im Kongress. Das Abgeordnetenhaus hatte seine Version im November beschlossen.
Im kleinen Kreis das Klima retten und sich an Hollywood erfreuen
In dem vielen, das SPD-Chef Sigmar Gabriel dieser Tage von sich gibt, droht eine wirklich herausragende Positionsveränderung dennoch übersehen zu werden. Gabriel ist bereit, mit Oskar Lafontaine, dem Linken-Chef und Vorvorvorvorvorgänger in der SPD-Führung, zu reden.
Wie Union und FDP eine moderne Integrationspolitik betreiben könnten
Die Islamische Republik kommt nicht zur Ruhe. Nun machen sich wieder zehntausende Menschen aus allen Teilen des Landes auf nach Qom.
Einen Vorteil hat die Auflösung der weiland großen Koalition schon gezeitigt, im Prinzip jedenfalls: Es gibt wieder so etwas wie eine effektive Opposition. Der Haken dabei: Vorerst gilt das nur für das Prinzip, nicht für die Praxis.
Zur wirtschaftlichen Lage in DeutschlandTatsächlich muss in Deutschland kaum jemand hungern. Deshalb wird auch lieber von „Unterschichtskultur“ gesprochen: Arm ist demnach, wer faul ist und den ganzen Tag Bier trinkend vor dem Fernseher hängt.
„Die ungeliebte Prüfung“von S. Vieth-Entus vom 13.
„Stasi-Streit: Linke zeigt sich reumütig“ von Thorsten Metzner vom 13. DezemberDie brandenburgische Linke hat eine Erklärung zur Stasi-Vergangenheit eines Teils ihrer Mitgliedschaft beschlossen.
„Der Bachelor soll atmen“ von Anja Kühne und Amory Burchard vom 11. DezemberDie Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) zum 1.
„Merkel und der Krieg / Zur Sache, zur Wahrheit“ von Malte Lehmingvom 16. DezemberIch reibe mir die Augen: Sind sie schon wieder da, die Scharfmacher, die nach mehr Militär rufen, denen es gleichgültig ist, ob deutsche Soldaten für rein amerkanische Interessen missbraucht werden?
„Beitrag zur Gelassenheit / Deutschlands Geschichte lief nicht zwangsläufig auf das ,Dritte Reich‘ zu, schreibt Alexander Gauland“ von Arnulf Baring vom 8. DezemberBei Lektüre des Satzes: „Zum Beispiel stimmt er Sebastian Haffner zu, Michail Gorbatschow sei die Persönlichkeit in der neuesten Geschichte, die er am meisten verachte“, glaubte ich , nicht richtig zu lesen, kenne ich doch alle drei hier beteiligten Autoren, Haffner, Gauland und Baring, als Männer mit Augenmaß.
„Streitbar für die Freiheit / Heinz Brandt kämpfte gegen Nazis und Stalinisten“von Thomas Loy vom 15. DezemberIch habe dem Tagesspiegel entnommen, dass es in Berlin eine Heinz-Brandt- Schule gibt und an seinen 100.
„Wenn das Schuhe macht / Firmen spenden 1000 Paar Markensneakers an bedürftige Kinder der Arche in Hellersdorf“von Eva Kalwa und „Turnschuhklappe“von Gerd Nowakowski vom 15. DezemberDurch die „Turnschuhklappe“ lernen die Kinder wieder nur eines: dass sich diese Gesellschaft über Materielles definiert und der Mensch in erster Linie Konsument sein soll.
„Bitter, aber notwendig“von Antje Sirleschtov vom 17. DezemberEs ist so beschämend, jedes Jahr die gleichen Aussagen der Finanzpolitiker.
Andere töten, wir graben Brunnen: So sieht sich dieses Land gern, auch in Afghanistan. Das hat Gründe und Tradition, meint Historiker und Gastautor Michael Wolffsohn.
Ist der Krieg in Afghanistan notwendig? Wenn es so wäre, müssten wir möglichst viele Soldaten dort hinschicken. Doch Angela Merkels Kunst besteht darin, sich durchzuwursteln. Harald Martenstein wünscht sich einen Kanzler, wie Helmut Schmidt es war - einen, der Entscheidungen trifft und den Mut hat, damit vor das Volk zu treten.
Kopenhagen hat einen Trümmerhaufen hinterlassen, an dem viele Schuld sind. Doch der Krach war nicht das Ende, denn jetzt liegt der Kampf zwischen Idealisten und Realisten offen zutage. Es ist der Beginn eines Prozesses, der zu Ergebnissen führen wird - weil er die Welt nimmt, wie sie ist.
Alleinerziehenden Müttern gilt die Hauptsorge dieser Gesellschaft. Zu Recht: Wer seine Kinder ohne Partner aufzieht, hat eines der höchsten Risiken, zu verarmen und arm zu bleiben.
Im öffentlichen Urteil über Politik und die dort Handelnden gibt es seit Kurzem eine neue Form des schnellen Neids. Bei manchen tarnt er sich als Sorge ums Gemeinwesen, bei anderen tritt er als offene Häme auf, beiden gleich ist der Anlass: das Alter oder genauer die Jugend, die da neuerdings an den Schaltstellen der Macht auftaucht.