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Obama beginnt Gespräche über Konjunkturprogramm

Der künftige US-Präsident Barack Obama muss am kommenden Dienstag sein Amt zunächst ohne Finanzminister antreten: Die Senatsanhörung zu Timothy Geithners Bestätigung wurde wegen seiner mutmaßlichen Steuerhinterziehung auf nächsten Mittwoch verschoben.

Gaza

Knapp drei Wochen nach Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen mit bisher über 1000 Toten mehren sich die Anzeichen für eine Waffenruhe. Am Mittwoch ließ die radikalislamische Hamas erstmals erkennen, dass sie einem Stopp des Blutvergießens zustimmen würde.

Svenja Kleinschmidt, Christian Salewski

Sie suchten eine neue Erfahrung und fanden den Krieg. Die Journalisten Svenja Kleinschmidt und Christian Salewski schreiben derzeit regelmäßig aus Tel Aviv und Jerusalem, auch für die Seite Drei des Tagesspiegel. Sie erlebten Mitbewohner, die von einem Tag auf den anderen ihre Bücher gegen einen Panzerhelm tauschen und Kassam-Raketen, die ganz in der Nähe in den Asphalt einschlagen. Unverhofft berichten sie über den Krieg im Gazastreifen. Als sie Ende letzten Jahres in Israel ankamen, sah es nicht nach dem israelischen Einmarsch in Gaza aus.

merkel und steinmeier

Die große Koalition hat sich auf ein zweites Konjunkturpaket geeinigt und der Bundestag diskutierte den Beschluss am Mittwoch in einer Sondersitzung. Kritik hagelte es wie erwartete von der Opposition - die Liberalen bezeichnen das Paket als "Schuldenpaket", die Linkspartei als "sozial unausgewogen".

Gunatanamo

Barack Obama soll das US-Gefangenenlager Gunatánamo schließen. Nun warnt das US-Verteidigungsministerium vor einer hohen Rückfallgefahr inhaftierter Terrorverdächtiger. Zugleich wurden erstmals lebensgefährliche Verhörpraktiken eingeräumt. Eine Regierungsmitarbeiterin belastete Ex-Verteidigungsminister Rumsfeld schwer.

Leichter Hoffnungsschimmer für die SPD: Einer aktuellen Umfrage zufolge können die Genossen im Rennen um die Wählergunst leicht aufholen. An den Tatsachen ändert das aber nichts, Schwarz-Gelb behält die Mehrheit.

Union und SPD haben sich auf einen Mindestlohn für Zeitarbeiter geeinigt. Zu wenig, kritisieren Gewerkschaften. Dabei steht die Höhe noch nicht endgültig fest. Klar ist nur: Der Mindestlohn soll sich an den Tarifverträgen der Christlichen Gewerkschaften orientieren.

Atomlager Asse 2

Anzeigen an die Betreiber des Atommülllagers Asse wegen der Pannen in dem ehemaligen Bergwerk werden zunächst keine Konsequenzen haben. Die Staatsanwaltschaft stellte die Vorermittlungen ein. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, reagierte empört.

Ausschreitungen Riga

In der lettischen Hauptstadt Riga ist es im Rahmen einer Demonstration zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Aufgrund der starken Rezession Lettlands durch die Wirtschaftskrise wurde der Rücktritt der Regierung gefordert.

Wirtschaftsexperten begrüßen das Konjunkturpaket der Koalition. Bert Rürup, Chef der Wirtschaftsweisen, zeigt sich "positiv überrascht, dass die große Koalition einen so vernünftigen Kompromiss hinbekommen hat".

Sieben Mal war er Italiens Regierungschef, noch viel öfter Minister in allen möglichen Ressorts, seit 1948 sitzt er im Parlament, seit 1991 als Senator ehrenhalber sogar auf Lebenszeit. Und wenn man ihn fragt, was er sich zum 90. Geburtstag an diesem Mittwoch wünscht, dann sagt Giulio Andreotti: "Tja, wenn ich darf, dann bitte ich um Verlängerung."

Von Paul Kreiner
Reinhard Marx

Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, hält sich seit Sonnabend in Bethlehem auf. Er nimmt als Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz an einem internationalen Bischofstreffen teil, das jährlich im Heiligen Land stattfindet, aus Solidarität mit den Christen dort.

Von Claudia Keller
Gasstreit

Aus dem Streit zwischen Moskau und Kiew um Gas ist längst ein europäisches Problem geworden.

Von Sebastian Bickerich

Die Belastung des Haushalts wächst weiter – unter anderem durch das zweite Konjunkturpaket. Für die Zukunft setzt die Regierung auf eine Schuldenbremse, die im Grundgesetz verankert werden soll.

Von Albert Funk
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