Diskriminierung kann die Ursache dafür sein, dass Türken in Deutschland Erdogan unterstützen. Aus Sicht von Experten kommt aber noch mehr hinzu.
Alle Artikel in „Politik“ vom 30.05.2023
Jahr
Das Heizungsgesetz in der Ampel-Koalition ist weiter strittig. Am Dienstagabend will Habeck einen neuen Vorstoß versuchen, den widerspenstigen Koalitionspartner FDP zu überzeugen.
Die Gaspreishilfen sollen aufgrund des Preisrückgangs nicht mehr versteuert werden. Der Bürokratieaufwand sei schlicht zu hoch.
Das bisherige Gebäudeenergiegesetz sieht eine Altersschwelle von 30 Jahren vor. Die Bundesregierung beschwichtigt jedoch und verweist auf Ausnahmeregelungen bei der Austauschpflicht.
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10 Mythen über Wärmepumpen: Populäre Irrtümer über die neue Haustechnik
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Preisvorteile für Wärmepumpen: Spezielle Stromtarife für Wärmepumpen lohnen sich wieder
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Pflicht zum Heizungstausch: Was Hauseigentümer jetzt über das Förderprogramm wissen müssen
Nach der Wahl in der Türkei wendet sich Luxemburgs Außenminister Asselborn an die in Deutschland lebenden Türken. Auch für einen schwedischen Nato-Beitritt hat er eine Hoffnung.
„Mit euch gehen wir zu neuen Siegen“: Erdoğan beginnt nach der Stichwahl direkt den nächsten Wahlkampf
„Niemand hat so viel für die Türkei getan wie er“: So reagiert die türkische Community in Berlin auf Erdogans Sieg
„Gemeinsame Themen mit frischem Wind vorantreiben“: Scholz und weitere Staatschefs gratulieren Erdoğan zum Wahlsieg
Die neue Umfrage misst den bisher höchsten Zustimmungswert der AfD. Alle Ampel-Parteien hingegen schneiden im Vergleich zur vergangenen Wahl schlechter ab.
Scholz beliebter als Anfang Mai: SPD und AfD legen im Politbarometer leicht zu
Brandenburg muss Vorbild werden: Kampf gegen rechts – wo bleibt er?
Eine Kolumne von Stephan-Andreas Casdorff
Tagesspiegel Plus
Soziologe Quent zu rassistischen Vorfällen in Brandenburg: „Wir dürfen nicht so tun, als seien das Ausrutscher“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weist den Vorstoß aus den Reihen der CDU für ein Ende der Rente mit 63 zurück. Er wirft der Union eine „ideologische Debatte“ vor.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft fordert eine grundlegende Neuausrichtung des Pflegesystems. Kommunen sollen dabei bedarfsgerechte Angebote sicherstellen.
Philipp Nimmermann hat seine Arbeit im Wirtschaftsministerium aufgenommen. Die Bestätigung der Personalie durch die Bundesregierung steht aber wohl noch aus.
Über den Entwurf zum neuen Heizungsgesetz streitet die Ampel seit Wochen. Die SPD stellt nun eine Einigung in Aussicht.
Er unterstellte der Ampel, sie plane eine „Energie-Stasi“. Dafür erntete Thüringens CDU-Chef Mario Voigt heftige Kritik. Im Interview spricht er über Habecks Heizungspläne und die Sozialpolitik seiner Partei.
Grenzkontrollen sollen die Migration an der deutsch-polnischen Grenze eindämmen. Bundesinnenministerin Faeser spricht von gemeinsamen Maßnahmen mit Polen.
Tagesspiegel Plus
Psychologin über neue Väterrollen: „Männer wollen heute nicht mehr nur für die finanzielle Absicherung sorgen“
„Wir stehen vor einem Kollaps“: Kretschmer stellt Asylrecht im Grundgesetz infrage
Folgen des türkischen Wahlkampfes: Syrische Flüchtlinge leben in Angst
Ein Gastbeitrag von Aya Ibrahim
Um mehr als ein Viertel stieg die Zahl der Menschen im vergangenen Jahr, die Deutsche werden wollten. Sie kamen aus 171 unterschiedlichen Staaten.
FDP-Vize Kubicki sieht keine schnelle Einigung beim Heizungsgesetz. Die FDP fordert schriftliche Antworten und einen Zeitplan für Änderungen.
Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zufolge lösen Geflüchtete „wachsende Spannungen und Frustrationen“ in Deutschland aus. Er fordert eine grundlegende Änderung des Asylrechts.
Es sei noch nicht Zeit für ein Machtwort des Kanzlers, sagte der SPD-Generalsekretär. „Es ist immer besser, wenn im parlamentarischen Verfahren gemeinsam ein Weg gefunden wird.“
Die Ampel regiert lauter und kontroverser als die Merkel-Regierungen. Das liegt vor allem an den drei Ampel-Männern Scholz, Habeck und Lindner. Eine Analyse.
Die Frage nach der Abschaffung der Sozialwahlen in Deutschland ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Drei Fachleute nehmen dazu Stellung.
An diesem Dienstag müssen sich die beiden Rechtsstaats-Sünder Ungarn und Polen einer Anhörung stellen. Die Bundesregierung beklagt, dass der Abbau der Demokratie in Ungarn weiter fortgeschritten ist als in Polen.
Generalleutnant Gerhartz über die bevorstehende größte Verlegeübung in der Geschichte der Nato, Deutschlands Beitrag für die Kampfjet-Koalition und die Starfighter seiner Kindheit.