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NSU.

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Thema

NSU-Prozess

Es war das gefährlichste rechtsextreme Terrornetzwerk seit 1945: der Nationalsozialistische Untergrund (NSU). Unser Rechtsextremismus-Experte Frank Jansen berichtete hier ausführlich über den 2018 beendeten Mammutprozess aus dem Oberlandgericht München – mit Neuigkeiten, Analysen und Hintergründen.

Aktuelle Artikel

Barbara Slowik, Polizeipräsidentin in Berlin.

Barbara Slowik und ihr Amtsvorgänger Klaus Kandt wurden im Ausschuss zu rechten Anschlägen in Berlin-Neukölln befragt. Die Abgeordneten zogen eine Zwischenbilanz.

Von Madlen Haarbach
Delegierte verfolgen den Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt in Weißandt-Gölzau.

Es ist kein Geheimnis, dass der Verfassungsschutz mit V-Leuten aus der AfD zusammenarbeitet. Doch welche Rolle spielen diese? Darum soll es bald vor Gericht gehen.

Von Charlotte Greipl
RAF-Fahndungsplakat von 1977, RAF-Terroristen der zweiten Generation Deutschland, original RAF-Fahndungsplakat von 1977.

Langsam verblasst die blutige Realität der RAF. Ein tieferer Blick auf die Opfer, die unbekannten Komplizen und die ungebrochene Solidarität, die das Erbe der Terrororganisation am Leben erhält.

Ein Kommentar von Frank Bachner
Im Internet kommt es zu einer zunehmenden Enthemmung. HateAid will dagegen vorgehen.

Die Kritik der Opposition an dem Ampel-Projekt ist heftig und geht bis „Einschränkung der Meinungsfreiheit“. Ist die Förderung von Projekten gegen Extremismus wirklich neu und links?

Von
  • Julius Betschka
  • Karin Christmann
Sawsan Chebli - Kolumne

Viele aus der migrantischen Community bleiben Protesten gegen Rechtsextremismus fern. Aber gerade jetzt ist ihre aktive Teilnahme auf den Straßen von entscheidender Bedeutung.

Eine Kolumne von Sawsan Chebli
Die Antragsberechtigten sollten ein Prüfverfahren für ein AfD-Verbot in die Wege leiten, meint die Historikerin Miriam Rürup.

Die Direktorin des Moses Mendelssohn Zentrums, Miriam Rürup, spricht im Interview über die die rechte Gefahr für unsere Gesellschaft. Was müssen Rechtsstaat, Politik und Öffentlichkeit jetzt tun?

Von Jan Kixmüller
Protest gegen die AfD in Hamburg.

Bundesweit protestieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und die AfD. Es ist die vierte Empörungswelle gegen rechts seit der Wiedervereinigung. Frühere Proteste setzten die Politik unter Zugzwang.

Von Frank Jansen
Alexander Retemeyer, Staatsanwaltschaft Osnabrück, spricht bei einer Pressekonferenz von Polizei und Staatsanwaltschaft Osnabrück.

Ein Familienvater aus Hagen hat laut Polizei gestanden, Hassbriefe an religiöse Gemeinschaften in Deutschland verschickt zu haben. Der Mann sei mehrere Stunden vernommen worden.

Mitglied der rechtsextremen Terrorzelle NSU, Beate Zschäpe, im Oberlandesgericht München am 6. Oktober 2016.

Die Rechtsextremistin ist nach Angaben ihres Anwalts vom Aussteigerprogramm Sachsen abgelehnt worden. Sie sitzt seit rund 12 Jahren im Gefängnis.

Staatsanwaltschaft und Polizei in Osnabrück ermitteln.

Die Behörden sollen nicht warten, bis etwas passiere, warnen die Muslimenverbände. Zuletzt bekam eine Moschee in Hannover ein mit „NSU 2.0“ unterzeichnetes Schreiben.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) soll nach Informationen des „Spiegel“ erstmals einen Entwurf für ein Gesetz erarbeiten lassen, das den Einsatz von V-Leuten der Polizei zur Strafverfolgung regeln soll. 

Informanten der Polizei arbeiten noch immer ohne gesetzliche Grundlage. Nun soll unter anderem die Strafprozessordnung geändert werden. Auch die Dauer der Spitzeltätigkeit wird wohl begrenzt.

Von Sven Lemkemeyer
Das Berliner Abgeordnetenhaus.

Sticker mit rechten Bezügen kleben auf dem Auto eines Mitarbeiters der Parlamentskantine. Das Präsidium prüft den Fall – hält aber keine weiteren Maßnahmen für erforderlich.

Von Madlen Haarbach
Eine Demonstration in Berlin nach dem Urteil im NSU-Prozess 2018.

SPD und Grünen hatten sich auf eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Mordes der rechten Terrorzelle verständigt. Die AfD will keinen Vertreter schicken.

„Abdurrahim-Özüdogru-Park“ steht auf einem Schild an dem neu eingeweihten Park in Nürnberg.

Die Terrorgruppe NSU ermordete Abdurrahim Özüdogru im Juni 2001. 22 Jahre später erinnert sich die Stadt Nürnberg mit der Benennung eines Parks an ihn.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gedachte der fünf türkischstämmigen Mädchen und Frauen, die am 29. Mai 1993 in Solingen bei einem Brandanschlag von Rechten starben.

Der Bundespräsident hat bei einer Veranstaltung der fünf Opfer von Solingen im Jahr 1993 gedacht. Steinmeier forderte von allen Zivilcourage und Mut gegen Hetze und Übergriffe.

Beate Zschäpe sitzt im Gerichtssaal.

Die NSU-Terroristin Beate Zschäpe hat einem offiziellen Gremium Rede und Antwort gestanden. Sie wird dabei deutlicher als je zuvor. Doch viele Fragen bleiben weiter offen.

Die Angeklagte Beate Zschäpe mit einem ihrer Anwälte.

Fünf Angeklagte mit elf Verteidigern, die Bundesanwaltschaft, Nebenkläger, hunderte Zeugen und ein Urteil – doch bis heute sind viele Fragen noch offen.

Von Frank Jansen
Die Grüne-Politikerin Miriam Block

Miriam Block stimmte mit der Linksfraktion für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu einem NSU-Mord. Die Grünen aber wollen eine andere Form der Aufarbeitung.

Der Angeklagte und mutmaßliche Verfasser der „NSU 2.0“-Drohschreiben steht in Handschellen hinter der Anklagebank zwischen seinen Anwälten.

Es ging um 81 Schreiben mit volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalten an Politiker und andere Persönlichkeiten. Jetzt fiel das Urteil.

Dem Berliner Alexander M. wird Beleidigung, Bedrohung, Nötigung und Volksverhetzung vorgeworfen.

Alexander M. verharmlost die ihm vorgeworfenen rechtsextremen Hassbotschaften vor Gericht als leere Drohungen. Er stellt weitere Beweisanträge. Das Plädoyer der Staatsanwaltschaft muss vertagt werden.

Der Neonazi Maurice P. vor Gericht.

Gab es einen Deal mit einem Neonazi, damit dieser einen anderen im Neukölln-Komplex belastet? Berlins Terror-Chefermittler Dirk Feuerberg widerspricht nun deutlich.

Von Alexander Fröhlich
Barbara John, Ombudsfrau der Bundesregierung für die Familien der NSU-Opfer 2015 in Berlin bei der ersten öffentlichen Sitzung des neuen NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestags.

Nach 19 Jahren als Vorstandsvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin hört die ehemalige "Ausländerbeauftragte" auf - und wird Ehrenvorsitzende.

Von Gerd Nowakowski