"Rückschläge gehören eben dazu", sagt der Linken-Vorsitzende Klaus Ernst. Doch seiner Partei fällt es zunehmend schwer sich zusammen zu reißen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 07.05.2012
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Das politische System in Deutschland muss mehr Parteien und weniger Wähler verkraften. Erleben wir das Ende einer Ära?
Frankreich hat einen neuen Präsidenten - und eine neue Première Dame. Die Journalistin Valérie Trierweiler und der Sozialist Francois Hollande sind das erste unverheiratete Paar, das in den Elysée-Palast einzieht.
Spinnen die? Das Land Berlin hat kein Geld, um seine Schulen angemessen auszustatten und die Straßen zu flicken, aber mehr als 600 Millionen Euro für 24,9 Prozent an den Wasserbetrieben?
Muss Europa sparen oder Wachstum schaffen? Der vermeintliche Gegensatz wird von Irrtümern und Lügen geschaffen. Die meisten haben mit dem Sparen noch nicht mal angefangen.
Ralf Jäger, Innenminister in NRW, will das Zeigen von Mohammed-Karikaturen verbieten lassen. Damit tappt er in die Falle der Extremisten.
Rolf Hochhuth verlässt aus Protest gegen Günter Grass und dessen Gedicht „Was gesagt werden muss“ die Berliner Akademie der Künste. Unser Autor Malte Lehming meint: Das lässt tief blicken. Und zwar abgrundtief.
Die Piraten stürzen das Parteiensystem in eine Krise, doch die Politiker der etablierten Parteien wollen davon nichts wissen, sie klammern sich auch nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein lieber an ihre machtpolitischen Illusionen.
Das Wahlergebnis in Griechenland ist vor allem ein Votum der Wut: Die beiden großen Parteien, die den Sparkurs stützen, haben die Quittung für ihre Politik bekommen. In Athen bahnt sich nun ein politisches Chaos an.
Das Betreuungsgeld ermöglicht Familien die freie Wahl
Als Politikerin sieht sich Jewgenija Timoschenko nicht – und doch ist das, was sie tut, keineswegs privat, sondern hochpolitisch: Sie kämpft für ihre Mutter, die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko, die im Gefängnis sitzt. Mit ihrer Unterstützungskampagne ist sie durchaus erfolgreich, auch bei der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton und Bundeskanzlerin Angela Merkel fand sie bereits Gehör.
In der vergangenen Woche haben der Soziologe Ulrich Beck und der langjährige Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit ein Europa-Manifest veröffentlicht. Es soll ein Manifest zur Neugründung der EU „von unten“ sein.
Es mag ja sogar im Interesse der landeseigenen Unternehmen sein, auf Parteitagen für sich zu werben und die eigene Politik zu erläutern. Ein „Gschmäckle“ aber hat es, wenn etwa die Stadtreinigung oder die Berliner Verkehrsbetriebe dazu beitragen, die Veranstaltungen der Parteien zu finanzieren.
Was sagt das Ergebnis von Kiel? Obacht – es geht um demokratische Handlungsfähigkeit.
Auch der Chef des EU-Parlaments will ein neues Europa. Dabei hat er das alte mitgeschaffen.
Martin Schulz fordert ein anderes Europa - eines von unten. Dabei ist er selbst verantwortlich für den gegenwärtigen Zustand. Der Präsident des EU-Parlament will sich offenbar selbst abschaffen.
Familien sollen die freie Wahl haben darüber, wie sie ihren Alltag organisieren. Deshalb ist das Betreuungsgeld ein gerechte Idee.
Es mag ja sogar im Interesse der landeseigenen Unternehmen sein, auf Parteitagen für sich zu werben und die eigene Politik zu erläutern. Ein „Gschmäckle“ aber hat es, wenn etwa die Stadtreinigung oder die Berliner Verkehrsbetriebe dazu beitragen, die Veranstaltungen der Parteien zu finanzieren.
In Paris und Athen spielte die wirtschaftliche Lage, spielte die europäische Politik, spielte die europäische Währung eine ganz entscheidende Rolle für den Ausgang der Wahlen. Das hat Auswirkungen auf eine dritte Hauptstadt: Berlin.
Sie sieht aus wie ihre Mutter - und kämpft nun fast allein für sie. Ein Porträt von Jewgenija Timoschenko.