Alle Artikel in „Politik“ vom 19.11.2024

Die SPD steht vor der Entscheidung: Olaf Scholz oder Boris Pistorius als Kanzlerkandidat? Der Amtsinhaber sieht weite Teile der Partei hinter sich. Auch bekannte Namen in der SPD sehen das anders.

Immer mehr Sozialdemokraten sprechen sich für Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten aus. Was brächte er dafür mit? Und wo bietet der Verteidigungsminister offene Flanken?

Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung Wanderwitz will wegen zunehmender Anfeindungen nicht mehr kandidieren. Thorsten Frei bedauert diese Entscheidung.

Ein Kandidatentausch kurz vor knapp wäre ein gewaltiges Wagnis. Denn Boris Pistorius passt in mancher Hinsicht nicht zu dem Wahlkampf, den seine Partei plant. Eine Analyse.

Unter anderem das einzige direkte Untersee-Datenkabel zwischen Finnland und Mitteleuropa wurde beschädigt. Der deutsche Verteidigungsminister vermutet eine hybride Aktion. Auch Schweden reagiert.

Seit Monaten liegt die Union in der Wählergunst deutlich vorn. Eine aktuelle Umfrage dürfte für weiteren Frust bei den Genossen führen – und beim Kanzler.

Berlin ist Osnabrück an diesem Dienstag ganz nah: Wird der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Kanzlerkandidat?

Nach dem Bruch der Ampel pocht die FDP weiter auf das Festhalten an der Schuldenbremse. Statt neuer Schulden fordert Fraktionschef Dürr Reformen in Wirtschaft und Politik.

Beleidigung, Bedrohung, Nötigung, Tötung: Einer Statistik zufolge werden Frauen zunehmend Opfer von Straftaten aufgrund ihres Geschlechts.

Bauministerin Klara Geywitz sorgt sich um den Neubau in Deutschland. Um den anzukurbeln, müsse auch Habecks Heizungsgesetz geändert werden.

Am Dienstagabend will die SPD-Spitze über den Kampf um die Kanzlerkandidatur beraten. Im Zentrum steht das Meinungsbild aus NRW. Kommt es jetzt zum Showdown?

Am Dienstagabend gibt es guten Wein und leckeres Essen, am Mittwoch erklären sie sich öffentlich: Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch wollen noch nicht in die Polit-Rente.

Der frühere Bundeskanzler sieht in der Diskussion über einen neuen SPD-Kanzlerkandidaten eine Gefahr für seine Partei. Sigmar Gabriel wiederum teilt gegen Esken und Klingbeil aus.

Der scheidende US-Präsident erlaubt der Ukraine, mit Waffen aus den USA Ziele in Russland anzugreifen. Das befeuert die Taurus-Debatte – und die Idee einer sicherheitspolitischen „Jamaika-Koalition“.

Scholz würde von der Bevölkerung das Ampel-Aus zum Vorwurf gemacht, sagt der SPD-Landeschef aus Thüringen. Das könne im Wahlkampf schaden. Unter anderem aus Hamburg kommt aber Unterstützung für Scholz.

Muss sich das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Äußerungen zu Parteien, die unter Extremismus-Verdacht stehen, zurückhalten, wenn Wahlen anstehen? Staatsrechtler Battis sieht das nicht so.

Im Wettstreit, ob Scholz oder Pistorius der bessere Kanzlerkandidat ist, haben SPD-Politiker ganz eigene Interessen. Wer was warum will.

Die Stimmung in der Gesellschaft ist angespannt. Das äußert sich unter anderem in steigenden Anfeindungen gegen Politiker.

Besser Scholz als Merz: Am 16. Dezember will der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl bei der Vertrauensfrage für den Kanzler stimmen. Die AfD-Parteispitze ist dagegen.

In einer Schalte soll Rolf Mützenich seine erneute Kandidatur für Köln mitgeteilt haben. Bislang war unklar, ob der SPD-Fraktionschef noch einmal antreten wird.

Nach der US-Freigabe für ATACMS will die FDP eine Taurus-Lieferung per Bundestagsbeschluss ermöglichen. Auch Union und Grünen hatten sich zuletzt für eine Lieferung ausgesprochen.

In Deutschland haben Frauen, die bis zur 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, prinzipiell keinen Anspruch auf Mutterschutz. Familienministerin Paus will das ändern.

In eine Jamaika-Koalition wollte die FDP nicht, aus der Ampel-Koalition sind die Liberalen jetzt raus. Geht was mit der Union? Von dort kommen warnende Stimmen.