Alle Artikel in „Politik“ vom 18.11.2024

Über 20 Jahre saß Marco Wanderwitz im Bundestag. Nun kandidiert er nicht mehr. Sein Fazit klingt ernüchternd.

Die Vorsitzenden der mächtigen NRW-SPD-Abgeordneten im Bundestag berichten von „viel Zuspruch“ für Boris Pistorius in den Wahlkreisen. Scholz befindet sich derweil auf einem Umfrage-Tief.

Im wöchentlichen Insa-Politiker-Ranking ist Boris Pistorius schon eine Weile an der Spitze. Auf dem letzten Platz gibt es eine Veränderung.

Der nächste Bundestag wird nach dem Ampel-Wahlgesetz gewählt. Formal ändert sich wenig. Aber es wird Besonderheiten geben – zum Beispiel die Erststimmenkampagne.

Ein Rentner bezeichnet Vizekanzler Robert Habeck auf X als „Schwachkopf“, wenig später durchsucht die Polizei sein Haus. Wird die vermeintliche Lappalie für Habeck zur Belastung?

„Finger weg vom Rosenkrieg! Der hilft niemandem“, findet Ex-Justizminister Marco Buschmann. Doch so einfach ist die Debatte für die FDP nicht zu beenden.

Der SPD-Chef spricht über das Ende der Ampelkoalition, die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz und die Vorhaben, die jetzt noch mit der Union umgesetzt werden können.

Die Ukraine kann in Kürze eine weitere Waffe aus Deutschland einsetzen. Die Drohnen arbeiten mit KI und können auch bei elektronischen Störversuchen ihr Ziel erreichen.

Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen so nicht nur Bürgerinnen und Bürger in Großstädten entlasten. Die Mietpreisbremse müsse zudem langfristig erhalten und reformiert werden.

Jörg Steinbach hat sich nach eigenen Angaben in den letzten Monaten intensiv mit Elon Musk gestritten. Vor allem der Wahlsieg Trumps sei „hochproblematisch“ für ihn.

Das Leben müsse bezahlbar bleiben, fordert Co-Parteichef der Grünen, Felix Banaszak. Zur Finanzierung des Klimageldes sprach er sich für die höhere Besteuerung von Superreichen aus.

Nürnberg ist Teil einer regionalen Allianz gegen Rechtsextremismus. Nach einer Klage der AfD muss sie nun aussteigen. Die Stadt würde gegen die parteipolitische Neutralität verstoßen, heißt es.

Scholz oder Pistorius? Wer soll SPD-Kanzlerkandidat werden? Die SPD-Spitze will die Debatte beenden - und lässt sie doch weiter köcheln.

Das erste Mal seit fast zwei Jahren telefoniert der Bundeskanzler wieder mit Kremlchef Putin – und muss harte Kritik dafür einstecken. Einige Nato-Partner äußern deutlichen Unmut. Auch der EU-Außenbeauftragte Joseph Borell findet klare Worte.

Die CSU hofft auf eine Groko - ohne Scholz. Sollte die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden, beansprucht die CSU zudem das Landwirtschaftsministerium.

Die Bundesregierung will Entwicklungsländer beim Kampf gegen die Klimakrise finanziell unterstützen. Reiche Schwellenländer nimmt Minister Habeck aber auch in die Verantwortung.

Es sei ein klares Ziel, erneut Teil der Bundesregierung zu sein, erklärt der Politiker. Berichte, wonach die FDP gezielt auf den Bruch der Ampelregierung hingearbeitet habe, weist er indes entschieden zurück.

Seit Tagen hat die SPD eine Debatte darüber am Hals, ob sie nicht lieber mit Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollte. Einige Sozialdemokraten wollen nun eine zügige Nominierung von Scholz.

In den USA waren „Brot- und Butter-Themen“ bei der Präsidentschaftswahl am Ende maßgeblich. Experten analysieren, dass es bei der Bundestagswahl am 23. Februar ähnlich laufen könnte.