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Pro Deutschland, hier bei einer Demonstration im August 2011 in Berlin, provoziert gerne - und das ist ihr gutes Recht, meint Bernd Matthies.

Am Wochenende will "Pro Deutschland" mit Mohammed-Karikaturen vor Moscheen demonstrieren. Völlig zu Recht hat das Verwaltungsgericht das erlaubt, meint Bernd Matthies. So nämlich funktioniert Demokratie. Dass es am Wochenende vermutlich zu Konflikten kommen wird, liegt an den linken Gegendemonstranten.

Von Lars von Törne

Es sieht nicht gut aus. Sowohl als auch: nicht gut fürs Steuerabkommen mit der Schweiz, das gegen Steuerbetrug helfen soll, und nicht gut für Finanzminister Wolfgang Schäuble, der das Abkommen ausgehandelt hat.

Auf seine Unterstützer kann sich Julian Assange verlassen.

Schweden ist weder für eine Unrechtsdiktatur noch eine Willkürjustiz bekannt. Und die Veröffentlichung von Botschaftsdepeschen brachte außer Klatsch und Drama wenig Sinnvolles. Warum nur fliegen Julian Assange trotzdem die Herzen zu?

Von Jost Müller-Neuhof
Foto: AFP

In einer der sensibelsten Regionen Russlands – in der Ostsee- Exklave Kaliningrad, dem einstigen Königsberg – will sich ein Neonazi um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben: Dmitri Djomuschkin. Der bekennende Hitler- Verehrer und Holocaust-Leugner profitiert von den Lockerungen der Wahlgesetzgebung, zu denen sich Kreml und Regierung nach den Massenprotesten im Winter genötigt sahen.

Von Elke Windisch

Der Bund versucht verschämt, sich aus dem BER-Debakel herauszuhalten. Dabei ist es an der Zeit, dass die schwarz-gelbe Regierung den Flughafen als Chance begreift und ihn zu einer deutschen Erfolgsgeschichte werden lässt.

Von Christian Tretbar

Antonis Samaras ist nicht zu beneiden. Griechenlands Regierungschef ist nach seiner Wahl im Juni mit dem Anspruch angetreten, die Auflagen der internationalen Geldgeber zu erfüllen und so die Pleite seines Landes zu verhindern.

Seit einem Jahr sitzt Hartmut Mehdorn auf dem Chefsessel bei Air Berlin. Wäre das ein Pilotensessel und die Gesellschaft ein Flieger, stellte man heute fest, dass Mehdorn den Sturzflug abgebremst hat – nun aber nur knapp über den Baumwipfeln düst.

Reformen sind möglich, meint Stephan-Andreas Casdorff.

Reformen sind möglich. Das zeigt Hamburg. Und was zeigt Berlin? Die heutige Politik könnte noch mehr aus vergangenen Reformprojekten lernen, wenn sie wollte.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Antonis Samaras ist nicht zu beneiden. Griechenlands Regierungschef ist nach seiner Wahl im Juni mit dem Anspruch angetreten, die Auflagen der internationalen Geldgeber zu erfüllen und so die Pleite seines Landes zu verhindern.

Seit einem Jahr sitzt Hartmut Mehdorn auf dem Chefsessel bei Air Berlin. Wäre das ein Pilotensessel und die Gesellschaft ein Flieger, stellte man heute fest, dass Mehdorn den Sturzflug abgebremst hat – nun aber nur knapp über den Baumwipfeln düst.