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Der Alterspräsident der neuen Legislaturperiode, Jürgen Treutler von der AFD.

Gebrüll, Unterbrechungen, Chaos: Wie kann es heute im Thüringer Landtag weitergehen? Ein Überblick über die möglichen Szenarien.

Von Stefanie Witte
Der Alterspräsident der AfD, Jürgen Treutler.

Nach der chaotischen Thüringer Landtagssitzung hat das Verfassungsgericht in wesentlichen Punkten zu Gunsten der CDU entschieden. An die Anordnung muss sich der AfD-Alterspräsident nun halten.

Paketbrand in Leipzig

Im Juli entzündete sich auf einem Flugplatz von DHL in Leipzig ein Brandsatz in einem Paket. Nach Tagesspiegel-Recherchen ist möglicherweise nur durch einen Zufall nicht mehr passiert.

Von Claudia von Salzen
Andreas Audretsch (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 164. Sitzung des Bundestages.

Nicht nur personell, auch inhaltlich wollen die Grünen sich neu aufstellen. Eine erste Idee: die Steuerprivilegien für Reiche abschaffen.

Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen sich um den Grünenvorsitz bewerben.

Nach dem Rücktritt des Grünen-Vorstands ist nun klar: Franziska Brantner bewirbt sich gemeinsam mit Felix Banaszak auf die Nachfolge. Wer ist sie und was hat sie vor?

Von Felix Hackenbruch
Ein Flugzeug startet – fotografiert durch Stacheldraht am Flughafenzaun.

Einem Bericht zufolge ist Ankara bereit, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen. Erste Abschiebeflüge hat es am Freitag bereits gegeben.

Franziska Brantner (R) and Felix Banaszak.

Nun ist es offiziell: Die Staatssekretärin von Robert Habeck und der Bundestagsabgeordnete aus Duisburg kandidieren für den Parteivorsitz der Grünen. Andreas Audretsch soll den Wahlkampf leiten.

Ein Hinweisschild mit Bundesadler und dem Schriftzug Bundesverfassungsgericht, aufgenommen vor dem Gericht.

Zur Stärkung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts will der Bundesrat zentrale Vorgaben im Grundgesetz verankern. Damit soll die Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in politisch stürmischen Zeiten geschützt werden.

Auch in der bayerischen Jugendorganisation der Grünen handelt der dortige Bundesvorstand.

Gerade erst hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen geschlossenen Austritt angekündigt. Nun ziehen die Verantwortlichen in Bayern und Niedersachsen nach.

Marco Wanderwitz, Ostbeauftragter der Bundesregierung

Nach einer chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags pocht der frühere Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Er ist mit dieser Ansicht nicht allein.

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung.

Tritt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) 2025 erstmals für den Bundestag an? In zwei niedersächsischen Wahlkreisen ist die SPD für einen Kandidaten Pistorius offen.

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Christopher Ziedler
Äußerte sich aus New York zur Landtagswahl: Kanzler Olaf Scholz.

Nach den Ost-Wahlen gewinnen SPD und Grüne im Politbarometer wieder etwas an Zustimmung. Merz und Söder sind dagegen deutlich unbeliebter. Eine Mehrheit ist gegen Finanzhilfen für die Autobranche.

Von Felix Kiefer
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, will dem Bamf stärkere Befugnisse einräumen.

Kommt ein Asylbewerber aus einem Operationsgebiet von Terroristen, sollte das Bamf „Backgroundchecks“ machen, sagt die Gewerkschaft der Polizei. Mit Verdi fordert sie zudem mehr finanzielle Mittel.

 Falschspieler von der AfD: Als „Hans Kappelt“ wollte dieser Mann Mitglied vom Bündnis Sahra Wagenknecht werden.

In einem Kennenlerngespräch mit der Wagenknecht-Partei stellt sich Olaf Kappelt als „Hans“ vor. Das ZDF filmte das kuriose Vorstellungsgespräch zufällig. Seine Zahnlücke ließ ihn schließlich auffliegen.

Robert Habeck will Beinfreiheit im Bundestagswahlkampf.

Vizekanzler Habeck trieb die Grünen-Spitze offenbar zum Rückzug. Vor allem am linken Parteiflügel wächst die Wut auf den Mann, der die Partei eigentlich in den Wahlkampf führen soll.

Von Felix Hackenbruch
Wie hart wird der Widerstand des Bundesrats gegen die Etat- und Steuergesetze der Ampel?

In den Ländern ist man sauer auf die Koalition. Der Vorwurf: Sie finanziere ihren nächsten Etat zu sehr auf Kosten von Ländern und Kommunen.

Von Albert Funk
Michael Roth (SPD) spricht bei einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag.

Der SPD-Politiker sagt, wer ein schnelles Kriegsende will, muss der Ukraine geben, was sie will. Es gehe um die bestmögliche Ausgangslage für potenzielle Verhandlungen.

Von Daniel Friedrich Sturm

Die Regierungsbildung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ist schwierig – das BSW wird dazu gebraucht. Parteigründerin Wagenknecht will bei den Gesprächen nichts dem Zufall überlassen.

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