Der CDU-Vize Roland Koch sprach mit dem Tagesspiegel über die Verunsicherung seiner Partei, den Kampf um Opel und den Steuerwahlkampf der SPD.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.04.2009
Jahr
Der Streit über die Feier "60 Jahre Grundgesetz" hat ein Ende – man trifft sich mit Thomas Gottschalk. Auch Udo Jürgens und Udo Lindenberg sollen mit von der Partie sein.
Wie die EU den Frieden in der Türkei bedroht: Kalte EU-Richtlinien auf ein bisher reibungslos funktionierendes Zusammenleben von Christen und Moslems angewendet, führen zu Spannungen.
US-Präsident Obama setzt Politik der ausgestreckten Hand in Lateinamerika fort – auch gegenüber Kuba
Das Verhältnis zwischen Washington und Havanna war lange angespannt – eine Chronik der Blockade.
Die Affäre um den Polizeieinsatz auf dem G20-Gipfel weitet sich aus. Die unabhängige Polizeiaufsicht untersucht mittlerweile einen dritten Vorfall.
Zwei Anschläge an einem Tag ereigneten sich in Pakistan. Im Nordwesten steuerte ein Selbstmordattentäter einen mit Sprengstoff beladenen Wagen in einen Schutzwall. Und in der Khyber-Stammesregion wurde ein Sprengsatz gezündet.
Eltern, Lehrer und Schüler haben gegen die geplante Schulreform Hamburgs demonstriert. Insgesamt 5000 Menschen gingen auf die Straße.
Wie erwartet, wurde Oskar Lafontaine am Samstag zum Spitzenkandidaten der Linken im Saarland gewählt. In seiner Rede bekräftigte er seine Absicht, wieder Ministerpräsident werden zu wollen.
Solidarbeitrag für Vermögende, Entlastung für Geringverdiener und Familien mit Kindern – das SPD-Programm für die Bundestagswahl ist einstimmig durch den Vorstand gegangen.
Rettungsmission vor der somalischen Küste: Ein Einsatzkommando der niederländischen Marine hat 20 Menschen aus der Hand von Piraten befreit. Im Indischen Ozean wurde unterdessen ein belgisches Schiff offenbar Opfer einer Seeräuberattacke.
Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch wirft der SPD vor, sie wolle Freiheiten einschränken und schüre gezielt eine Neiddebatte.
Im kommenden Herbst geht der Bundesagentur für Arbeit aller Voraussicht nach das Geld aus. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) versprach unterdessen, dass sich an den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung mittelfristig nichts ändern soll.
Gegenwind für Barack Obama: Mit seiner Ankündigung, Folterer der CIA nicht zur Rechenschaft ziehen zu wollen, hat sich der US-Präsident nun auch die Kritik der Vereinten Nationen eingehandelt.
Auch Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion sind offenbar Opfer der Spitzelaktionen der Deutschen Bahn geworden. Über Jahre hinweg soll das Unternehmen den verkehrspolitischen Sprecher der SPD ausspioniert haben.
Die Bundesministerin für Landwirtschaft, Ilse Aigner (CSU), hat deutlich Position in der Debatte um Patente in der Schweinezucht bezogen. Sie plädierte für ein Verbot entsprechender Vorhaben.
Offerten in alle Richtungen: US-Präsident Obama hat auf dem Gipfeltreffen der amerikanischen Staaten angekündigt, eine "neue Partnerschaft" mit den Ländern Lateinamerikas anzustreben - auch mit Kuba.
US-Präsident Barack Obama hat auf dem OAS-Gipfel angekündigt, eine partnerschaftliche Beziehung zu den Staaten Lateinamerikas und der Karibik aufbauen zu wollen. Am Rande des Treffens kam es zudem zum Händedruck mit dem venezolanischen Staatschef und Kritiker der US-Politik Hugo Chávez.
Mit der Veröffentlichung von Geheimdokumenten hat die neue US-Regierung deutlich gemacht, welch erschreckenden Einfallsreichtum der Geheimdienst CIA unter dem früheren Präsidenten George W. Bush beim Verhör von mutmaßlichen Terroristen an den Tag legte.
Auf dem OAS-Gipfel in Trinidad wollen die USA ihr Verhältnis zu Lateinamerika neu definieren. US-Präsident Obama trifft unter anderem auf Hugo Chavez und Evo Morales.
Die Europäer haben sich noch nicht entschieden, ob sie am Montag zur Antirassismus-Konferenz nach Genf reisen. Der Schock der Vorgängerkonferenz sitzt noch tief.
Auf Anraten seines neuen Anwalts hat der mutmaßliche Attentäter von Bombay sein Geständnis widerrufen. Fraglich ist auch, ob der Prozess die Hintergründe der Anschläge wirklich aufklären kann.
Nach Horst Köhler sucht auch Gesine Schwan nach den Ursachen der Krise. Dabei warnte sie davor, "Schwarzer Peter" zu spielen.
Politiker von CDU, CSU, SPD und Grünen haben eine mutmaßliche Auszeichnung für den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland heftig kritisiert – offenbar ohne konkreten Grund.
Venezuela, Kuba, Honduras, Nicaragua, Ecuador und Bolivien haben ein Abkommen zur Einführung der Gemeinschaftswährung „Sucre“ unterzeichnet. St.
Vizekanzler Steinmeier will nicht mit Forderung nach neuer Vermögensteuer in den Wahlkampf gehen.