Das Morden in Syrien nimmt kein Ende. Auch das jüngste Massaker in der Provinz Hama wird nicht das letzte gewesen sein, wenn nicht bald etwas geschieht, meint die Opposition. In Tremseh starben Sunniten - folgen nun Racheakte gegen Alewiten?
Alle Artikel in „Politik“ vom 13.07.2012
Jahr
Verdrängt, weggeschoben. 57 Jahre schwieg Ruth Winkelmann über ihr Leiden unter dem Holocaust. Jetzt kann sie darüber sprechen.
Die Friedensbewegung will den Panzerdeal mit Saudi-Arabien stoppen Kampagnenmitglied Grottian: Spüren „warmen Rückenwind“ der Bevölkerung.
Betreuung in Wohnung ist gewerbliche Nutzung.
Seit mehr als einem Jahr wird in Syrien gekämpft. Eine Chronik der blutigen Auseinandersetzungen.
Beim EnBW-Deal in Stuttgart konzentrierte sich die Staatsanwaltschaft bisher auf Ex-Ministerpräsident Mappus. Nun sind zwei weitere Minister im Visier. Was bedeutet das für den Fortgang der Affäre?
Die Opposition befürchtet nicht enden wollende Gewalt, sie beziffert die Zahl der Ermordeten auf mittlerweile 16 000. Wer ist dafür verantwortlich? Das Regime in Damaskus und die Opposition beschuldigen sich gegenseitig. Wird es eine Militärintervention geben?
Organisationen, die Geld aus dem Ausland bekommen, gelten in Russlands künftig als "ausländische Agenten". Ein entsprechendes Gesetz hat die Duma am Freitag beschlossen. Und greift damit in die demokratischen Grundrechte ein. Was wird damit beabsichtigt - und welche Rolle spielt Putin?
Politbarometer: Wähler mit Merkels Management der Euro-Krise zufrieden
Volker Beck will es genau wissen. Nach dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Jakarta verlangte der Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Aufklärung über den möglichen Ankauf deutscher Leopard-II-Panzer durch Indonesien.
Das Wirtschaftswachstum am Nil stagniert, die Staatsverschuldung galoppiert, Auslandsinvestitionen sind bei null und der Tourismus liegt nach wie vor am Boden: Ägypten hat viele Probleme, doch der Spielraum des Präsidenten Mursi ist begrenzt. Aber die Erwartungen an ihn sind enorm.
Früher wurde aus Italien nur ausgewandert. Heute landen hier tausende Migranten und Flüchtlinge - eingestellt sind die Italiener darauf nicht. Mit fatalen Folgen.
Zu groß, zu behäbig, zu ungenau: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine Verkleinerung des Verfassungsschutzes und will jeden Winkel ausleuchten. Nur vor einer Sache warnt sie.
In der Vergangenheit gab es oft Krawalle und Unruhen zu den protestantischen Paraden in Nordirland. Durch den Friedensprozess hatten diese eigentlich nachgelassen. Doch in diesem Jahr knallte es wieder in Belfast.
Ist Michelle Obama einem Mordanschlag entgangen? Ein US-Polizist steht unter Verdacht, geplant zu haben, die First Lady umzubringen. Er war Teil der Motorradeskorte des Weißen Hauses und wurde mittlerweile in den Innendienst versetzt. Der Secret Service ermittelt.
Erneut sollen in Syrien Zivilisten bei einem Massaker getötet worden sein. Die Opposition spricht von mehr als 200 Toten und macht syrische Regierungstruppen dafür verantwortlich. Die Bundesregierung fordert eine Untersuchung der Tat.
Die EU betont die Sicherheit, der ADAC die Kosten. Verkehrskommissar will ältere Autos einmal jährlich zum Tüv schicken. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wirbt für eine deutsche Lösung.
Der EnBW-Skandal um Ex-Ministerpräsident Mappus zieht größere Kreise: Nun will die Staatsanwaltschaft auch gegen die ehemaligen Minister Willi Stächele und Helmut Rau ermitteln. Mappus geht indes mit einem Interview in die Offensive.
Sie können es nicht glauben: Beschneidung gilt jetzt plötzlich als Körperverletzung. Was soll das jüdische Ehepaar Rubin machen, wenn in fünf Monaten ihr Kind zur Welt kommt? Sie werden tun, was die Thora befiehlt – und dann vor Gericht gehen.
Moskau hat zwei Gesetze verabschiedet, die die Opposition weiter einschränken. So muss sich jeder, der für aus dem Ausland bezahlte NGO's arbeitet, in Zukunft "ausländischer Agent" nennen. Auch wird Verleumdung härter bestraft.
16 Direktmandate gewann die Linke bei der Bundestagswahl 2009. Mit Blick auf 2013 nennt Gregor Gysi den Kampf um die Wahlkreise eine Frage "von existenzieller Bedeutung".
Der Generalsekretär der CSU will Griechenland auf Gesundungskur außerhalb der Euro-Zone schicken. Laut einem Zeitungsbericht hat das Land von rund 300 Sparvorgaben 210 nicht erfüllt.
Europas Rabbiner sind empört über das Kölner Beschneidungsurteil - und unterstreichen ihre Kritik mit einem drastischen Vergleich. Bildungsministerin Schavan und Menschenrechtler verteidigen das Ritual.
Er ist 39 Jahre alt, cool und selbstbewusst. Weil er gerne Autorennen fährt und eine schöne Frau hat, berichten auch die Klatschspalten über ihn.
Die Bewegung RAS will in Polen autonome Regionen nach „spanischem Modell“ einführen – und bekommt immer mehr Zulauf.
Der Einfluss von Moskau in Zentralasien schwindet.
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta verteidigt in Brüssel das abgekartete Spiel in Bukarest. Dort wird er streng ermahnt.
Konservative Regierung in Stockholm beschließt ein Gesetz, das in Deutschland noch undenkbar zu sein scheint.
Dem Machthaber laufen immer mehr Vertraute weg. Und der Westen dringt auf schärfere Sanktionen. Doch die Diplomatie kommt nicht voran. Wie geht es in Syrien weiter?
Sachsens Landtag will die Verfassungsschutzpanne klären. Das Ministerium spricht von einem Einzelfall.
Das Bundessozialgericht in Kassel hat sich am Donnerstag unter anderem mit der Höhe von Hartz-IV-Sätzen befasst. Können Empfänger dieser Leistungen nun auf höhere Bezüge hoffen?
Er ist heftig umstritten - doch wie wird der Hartz-IV-Satz überhaupt ermittelt?