Die Energiewende bringt grundlegende Veränderungen bei der Stromversorgung - und nicht nur da. Würde das Projekt scheitern, wäre das eine furchtbare Blamage.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 17.07.2012
Jahr
Eine gute Idee? Auf Staatskosten in den Urlaub nach Griechenland - das fordern zwei FDP-Politiker angesichts des schlechten Wetters. Unser Kolumnist Helmut Schümann wundert sich.
Das Gelächter im Unterhaus erträgt sie elegant. Doch die Bewährungsprobe steht Theresa May erst noch bevor. Ein Porträt.
Man muss nicht masochistisch in Untergangsszenarien schwelgen, um die Ängste der Flughafenplaner vor dem für Monatsende angekündigten großen Test der Entrauchungsanlagen nachfühlen zu können. Schon vor Wochen kursierten im Umfeld der Ingenieure Zeichnungen von implodierten Absaugkanälen, die die ersten Teilerprobungen der Entrauchungsanlage des neuen Flughafens nicht überleben würden.
Die Piraten und die Medien, das war von Anfang an eine Hassliebe. In die neue Partei mit ihrem teils ungewöhnlichen Personal mussten sich die Journalisten nicht erst durch langjährige Beziehungspflege hineinarbeiten, denn die Piraten kehrten ohnehin ständig ihr Innerstes nach außen: Personalquerelen, Fraktionssitzungen, das Entstehen von Positionen – alles fand und findet dank selbst verordnetem Transparenzgebot öffentlich statt und die Medien berichten genüsslich darüber.
Das Kabinett arbeitet wie im 19. Jahrhundert: Zeit für neue Ministerien.
Bayern zieht gegen den Länderfinanzausgleich zu Felde. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich damit endgültig zum politischen Außenseiter gemacht. Denn die Klage ist nicht mehr als das laute Säbelrasseln eines Wahlkämpfers.
Die Regierung arbeitet wie im 19. Jahrhundert, noch nicht einmal alle Akten werden heute digitalisiert. Dabei braucht das Land längst neue Ministerien. Einen Außenminister, den braucht es nicht mehr. Aber dafür einen Energieminister. Zum Beispiel.
Ist dies ein Versuchsballon, was der rechte Flügel der Partei zu schlucken bereit wäre, um die Chancen auf einen Wahlsieg zu erhöhen? Das konservative Onlineportal „Drudge Report“ hat Condoleezza Rice als wahrscheinliche Vizepräsidentschaftskandidatin vorgestellt.
Berlins Wasserversorgung ist bald wieder eine öffentliche Angelegenheit. Ordnungspolitisch ist es zu begrüßen, dass ein natürliches Monopol den Gewinninteressen privater Großkonzerne wieder entrissen wird.
Der Bundestag spielt sich als Gegen-Regierung auf – statt einfach Fragen zu stellen
Urheberrechte sind nur ein kleiner Teil geistiger Eigentumsrechte
Joseph Blatters Korruptions-Vorwürfe gegen die deutschen WM-Organisatoren von 2006 sind nur ein verzweifelter Versuch, von den eigenen Machenschaften abzulenken, meint unser Autor. Retten kann die Fifa nur noch eine umfassende Reform.
Jetzt hat´s gekracht - Zwei unterschiedliche Frauen mit zwei unterschiedlichen Vorstellungen in enger Zusammenarbeit, das hat nicht funktioniert. Ministerin Schröder entlässt die Frauenrechtsexpertin Eva Maria Welskop-Deffaa kurzer Hand aus dem Amt.
Das eigene Land in Bürgerhand - das hört sich gut an und liegt im Trend. Im Fall der Berliner Wasserbetriebe mag der Rückkauf sogar Sinn ergeben. Die Bürger sollten sich aber gut überlegen, ob sie auch bereit sind für Energieträger und S-Bahn zu zahlen.
Unter Parlamentspräsident Norbert Lammert spielt sich der Bundestag immer mehr als Gegenregierung auf. Die stärkere Kontrolle der eigenen Regierung ist aber nicht zielführend. Lammert und Co. sollten sich vielmehr wieder angewöhnen Fragen zu stellen.
Über die Zukunft der Urheberrechte läuft eine hitzige Debatte. Dabei sind sie nur ein kleiner Teil der geistigen Eigentumsrechte. Und mit den Verwandten des Urheberrechts werden quasi unbemerkt wichtige Weichen gestellt.
Sie war George W. Bushs Außenministerin. Nun ist Condi Rice als Mitt Romneys Vizepräsidentschaftskandiatin im Gespräch. Ein Porträt.