Alle Artikel in „Politik“ vom 17.11.2009

Der Liedermacher Stephan Krawczyk hat es als „unbeabsichtigten Lapsus“ bedauert, dass er bei einer Ehrung für DDR-Bürgerrechtler im Schloss Bellevue das „Lied der Deutschen“ mit der ersten Strophe angestimmt hatte.

Sie wollen "einen Draht zueinander finden" – doch neben dem sozialpädagogischen Anliegen will die Bundesregierung auf Schloss Meseberg auch den Haushalt aufstellen.

Ämterkauf, Bestechung, Drogen: Afghanistan und Somalia sind die korruptesten Länder der Welt. 13 Länder schneiden in der Bewertung durch Transparency International besser ab als Deutschland.

Ist der Klimagipfel in Kopenhagen doch noch zu retten? Die beiden größten Energieverbraucher China und USA wollen sich im Dezember für ein umfassendes Abkommen einsetzen.

Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach möchte die Entscheidung über ihre Personalie vertagen. Grund: Die Regierung soll bei ihrer Klausur nicht abgelenkt werden.

Die globale Krise trifft viele Menschen in der stärksten Wirtschaftsnation der Welt hart: Rund 50 Millionen Amerikaner konnten sich 2007 nicht ausreichend Essen leisten.

Sigmar Gabriel hat schon einmal eine Vermögensteuer angeschoben – damals war Bundeskanzler Gerhard Schröder dagegen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte lobt die schwarz-gelbe Koalition für Vorhaben zu Arbeitnehmerrechten – fordert aber mehr Klarheit.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung geht zwei Tage in Klausur. Welche Baustellen müssen bearbeitet werden?

Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi wünscht sich mehr Einmischung des Westens. "Die Menschenrechte sind universell und international – daher dürfen Außenstehende gegen die systematische und weitgehende Verletzung protestieren", sagte die 62-jährige Ebadi bei einem Vortrag im Rahmen der Berliner Lektionen im Renaissance-Theater.

Die SPD will in vier Jahren die Regierungsmacht im Bund zurückerobern. Die neugewählte Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte dafür einen Zweistufenplan an.

Archivrecherchen in der ganzen Welt: Das ist die Arbeit der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen, jener Behörde, die auch die Beweise gegen John Demjanjuk sammelte. Ihrem Chef aber geht es nicht nur um Urteile

Die radikalislamische Hamas hat den Vorstoß der rivalisierenden Fatah zurückgewiesen, einseitig einen unabhängigen Palästinenserstaat auszurufen. Ein ranghoher Hamas-Führer teilte am Montag in Gaza mit, eine solche Erklärung sei bedeutungslos.

Jahrzehnte lang hatte sich die australische Regierung geweigert, jetzt bittet sie bereits das zweite Mal um Verzeihung. Premier Kevin Rudd entschuldigt sich bei Heimkindern zwischen den 30er und 70er Jahren, die aus ihren Familien gerissen und oft körperlich und seelisch missbraucht wurden.

Die CSU-Spitze hatte einen Tag der Selbstkritik angekündigt – Parteichef Horst Seehofer will aber lieber nach vorne statt in den Spiegel schauen.

US-Präsident Barack Obama ist zu Gast in China. Erst sprach er vor Studenten in Schanghai, später flog er nach Peking, wo ihn Staats- und Parteichef Hu Jintao empfing. Um was geht es bei den Gesprächen?

Regieren oder Opponieren? Dieser schwelende Grundsatzstreit ist in der Linken neu aufgeflammt, seit die Partei in Brandenburg mit der SPD koaliert.