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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius war am Montag zu Gast im SPD-Präsidium - und hat darüber gesprochen, wie er die Personallücke bei der Bundeswehr schließen will.

Öffentlich machen will er seine Pläne für eine neue Form des Wehrdienstes erst Mitte Juni. Am Montag hat der Verteidigungsminister schon einmal seine Parteispitze unterrichtet.

Von
  • Julius Betschka
  • Christopher Ziedler
Das Mittlere Artillerie Raketen System MARS II der Bundeswehr.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert die Verbündeten auf, der Ukraine zu erlauben, Russland mit westlichen Waffen anzugreifen – und rüttelt damit an einem Tabu.

Von Christopher Ziedler
Emmanuel Macron spricht in Dresden.

Erstmals besucht ein französischer Staatspräsident den Osten Deutschlands. In Dresden sprach er vor der Frauenkirche zu Tausenden Jugendlichen.

German Defence Minister Boris Pistorius speaks at a press conference, which he holds with Lithuanian Defence Minister Laurynas Kasciunas (not pictured), at the Ministry of Defence in Berlin, Germany, May 16, 2024.

Anreize wie einen kostenlosen Führerschein, aber keine Wehrpflicht - so plant der Verteidigungsminister junge Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen.

Von Ella Strübbe
Deutschlands Pflegesystem kommt an seine Grenzen.

Gesundheitsminister Lauterbach sagt, die Zahl der Pflegebedürftigen steigt „explosionsartig“. Fachleute sind wenig überrascht. Doch die Regierung hat keine gemeinsame Antwort auf das Problem.

Von
  • Caspar Schwietering
  • Peter Thelen
Björn Höcke, Vorsitzender der Thüringer AfD, steht nach Ende des Verhandlungstages in einem Fahrstuhl.

Am Sonntag wurden in Thüringen kommunale Räte und Bürgermeister gewählt. Was bedeutet das Ergebnis für die Landtagswahl in drei Monaten? Eine Schnellanalyse.

Von Daniel Friedrich Sturm
Gemeinsamer Wahlkampf, schon 2021: Olaf Scholz (r.), damals SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister, und Kevin Kühnert, damals SPD-Direktkandidat Tempelhof-Schöneberg

Soll Boris Pistorius die SPD in den Wahlkampf führen und nicht Olaf Scholz? Der Generalsekretär versucht, diese Frage abzuräumen.

Ein angeklagter mutmaßlicher «Reichsbürger» sitzt im Hanseatischen Oberlandesgericht neben seiner Rechtsanwältin Ina Franck-Holst im Saal.

Eine Gruppe Reichsbürger soll einen Umsturz in Deutschland geplant und sich Unterstützung von Putin erhofft haben. Im Prozess räumte ein 66-Jähriger ein, an den Plänen beteiligt gewesen zu sein.

Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steigt die Zahl Pflegebedürftiger in Deutschland unerwartet schnell (Archivbild).

Das Gesundheitsministerium kann sich den Effekt des plötzlichen Anstiegs der Pflegebedürftigen nicht erklären. Nun soll eine Reform die Finanzierung der Pflege sichern.

Eine AfD-Kundgebung.

Ein gutes Ergebnis für die AfD, ein Absturz für die Linke: Welches Signal geht von der Kommunalwahl in Thüringen aus? Der Meinungsforscher Hermann Binkert bietet eine Einordnung.

Von Caspar Schwietering
Einige E-Roller stehen in einer Reihe auf einem Stellplatz.

Vielerorts sind E-Scooter zum Ausleihen umstritten – Gelsenkirchen beschloss kürzlich, die Tretroller aus der Stadt zu verbannen. Ein Vorbild für andere Städte?

Von
  • Alexander Jung
  • Jan Strehmann
  • Jana Kugoth
Hohe finanzielle Belastung. Die Pflege im stationären Bereich wird immer teurer.

Steigende Kosten in der stationären Pflege, Versorgungsengpässe in der ambulanten: Wie lässt sich die Pflege in der alternden Gesellschaft noch finanzieren? Drei Experten geben Antwort.

Von
  • Andreas Storm
  • Christine Vogler
  • Heinz Rothgang
Ein deutscher Berufssoldat muss sich als mutmaßlicher Spion Russlands vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verantworten.

Ein 54 Jahre alter Bundeswehroffizier soll einem russischen Geheimdienst Informationen geliefert haben. Nun wurde er in Düsseldorf wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit schuldig gesprochen.

26.05.2024, Thüringen, Hildburghausen: Ein Wahlplakat von Tommy Frenck vom ·Bündnis Zukunft Hildburghausen· hängt vor dem Landratsamt Hildburghausen, für das heute ein neuer Landrat gewählt wird. Der bundesweit bekannte Neonazi Tommy Frenck erhielt bei der Kommunalwahl am Sonntag 24,9 Prozent der Stimmen und zog damit knapp am CDU-Kandidaten Dirk Lindner vorbei. Foto: Michael Reichel/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++

Im Landkreis Hildburghausen durfte der Neonazi Tommy Frenck kandidieren und schaffte es in die Stichwahl am 9. Juni. Auch die AfD konnte in Thüringen Gewinne verzeichnen.

Talkmaster Markus Lanz (links) und AfD-Mann Tino Chrupalla diskutierten im Februar 2024 mit erhobenem Zeigefinger.

AfD-Politiker werden vermehrt in die politischen Talkshows eingeladen. Dagegen ist nichts einzuwenden, wenn bestimmte Fehler vermieden werden, sagt der Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje.

Von Kurt Sagatz
Ein AfD-Wahlstand in Potsdam wird abgebaut (Archivbild von 2017).

Der AfD ist es in Thüringen nicht gelungen, im ersten Wahlgang wichtige Posten zu ergattern. Das ist aber wenig Grund zur Freude. Insgesamt legte die Partei zu – ein böses Omen für die Landtagswahl.

Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm
Bundesinnenministerin Nancy Faeser gibt nach einer Kabinettssitzung in Berlin eine Erklärung ab (Archivbild).

Nancy Faeser kritisiert den Sparkurs des Finanzministers für ihr Ressort. Die Innenministerin argumentiert mit der Sicherheit Deutschlands.

Schilder hängen am Eingang zum Wahllokal im Gymnasium Rutheneum in Gera (Symbolbild).

Nur zwei Frauen sind am Sonntag in Thüringen zu Bürgermeisterinnen gewählt worden, eine weitere steht in der Stichwahl. Doch auch unter den Kandidierenden waren nur elf Prozent weiblich.

Haldenwang sieht sich durch die Abweisung der Berufungsklage der AfD durch das Oberverwaltungsgericht in Münster in seinem Kurs bestärkt.

In einer Vielzahl diskreter Gespräche informieren der Verfassungsschutz-Präsident und seine Mitarbeiter die Presse. Auch über die AfD-Beobachtung? Hier werden die Auskünfte unscharf.

Von Jost Müller-Neuhof
Serge und Beate Klarsfeld.

Ein Lebenswerk, eine deutsch-französische Lebensgeschichte. Aus Anlass seines Staatsbesuchs würdigt Emmanuel Macron Beate und Serge Klarsfeld. Wer sind die beiden?

Von Stephan-Andreas Casdorff
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht nach einer Sitzung des Bundeskabinetts.

Italien will Bootsflüchtlinge künftig zur Prüfung ihrer Asylanträge in zwei Aufnahmezentren in Albanien bringen. Die Zusammenarbeit mit dem Nicht-EU-Land wird auch in Berlin verfolgt.

Schilder hängen am Eingang zum Wahllokal im Gymnasium Rutheneum.

Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser in Thüringen erobern und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht.

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