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Wenn der Auftraggeber ein Werk allzu enthusiastisch lobt, ist Vorsicht geboten. Innenminister Schily hat dem Zuwanderungsbericht der Süssmuth-Kommission "historischen Rang" zugesprochen.

Von Robert Birnbaum

Der bei der Münchner Siemens AG derzeit vor allem im mobilfunknahen Geschäft grassierende Stellenabbau hat nun auch die konzerninterne IT-Dienstleistungssparte Siemens Business Services (SBS) erreicht. Es sei geplant bis Ende 2002 in dieser Sparte in Deutschland rund 1600 Arbeitsplätze zu streichen, bestätigte ein Konzernsprecher in München.

Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat sich im Rechtsstreit um die Veröffentlichung seiner Stasi-Akten durchgesetzt. Das Berliner Verwaltungsgericht gab am Mittwoch Kohls Klage gegen die Herausgabe ihn betreffender Unterlagen an Journalisten und Historiker statt.

Von Robert Ide

Wer sich zu den Geheimnissen des Stasi-Unterlagengesetzes vorwagt, muss durch ein dunkles Labyrinth. Zum Plenarsaal des Berliner Verwaltungsgerichtes führen verwinkelte Gänge mit matten Deckenleuchten und mintgrünen Fußböden.

Von Robert Ide

Grünes Licht für den umstrittenen Landtagsneubau in Potsdam, der allerdings erst nach 2004 beginnen soll: Die Fraktionsvorstände von SPD und CDU haben sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag geeinigt. Er soll heute im Hauptausschuss und am kommenden Mittwoch im Plenum formell beschlossen werden - allerdings ohne die Stimmen der oppositionellen PDS: Eine Entscheidung sei angesichts der angespannten Haushaltslage nur auf Grundlage eines Kostenvergleichs aller denkbaren Varianten möglich, erklärte die PDS.

Betriebsbedingte Kündigungen sind so genannte ordentliche Kündigungen, die nur dann ausgesprochen werden können, wenn dringende betriebliche Erfordernisse die Aufrechterhaltung des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr möglich machen (Kündigungsschutzgesetz Paragraf Eins Absatz II). Solche Gründe könnten sich aus der unmittelbaren wirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmen (etwa Rohstoffknappheit, Auftragsmangel, Absatzprobleme) ergeben.

Durchs Abi fallen kann man wegen ungenügender Leistungen - oder wegen Betrugsversuchs. Wer etwa zur schriftlichen Prüfung vorsätzlich Spickzettel mit in die Prüfung nimmt und erwischt wird, kriegt 0 Punkte: eine 6.

Der Nachtragshaushalt für 2001 kann erst am Freitag vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen werden. Denn die Koalitionspartner SPD und Grüne streiten sich um drei Haushaltsposten.

Von
  • Ulrich Zawatka-Gerlach
  • Susanne Vieth-Entus

Die vermisste kleine Julia aus Mittelhessen ist möglicherweise Opfer eines Verbrechens geworden. Fünf Tage nach dem Verschwinden des acht Jahre alten Mädchens fand die Polizei an einem Waldrand im hessischen Niddatal eine Mädchenleiche, die das Alter und die Haarfarbe der Vermissten hat.

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