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Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen einen neuen Kurs für die Grünen.

Bei der Europawahl stürzten die Grünen dramatisch ab. Fünf Wochen später präsentiert die Parteispitze der Basis ihre Lehren und verspricht einen neuen Kurs.

Von Felix Hackenbruch
Ein ICE fährt vorbei.

Die Bahn kann den Zugverkehr nicht mehr zuverlässig bewältigen. Sollten deshalb weniger Züge fahren? Warum auch Fahrgastvertreter diesen Vorschlag von CDU-Chef Merz gut finden.

Von Caspar Schwietering
Die Idee der Kindergrundsicherung war, alle Transferleistungen für Kinder zusammenzufassen.

Aus der Kindergrundsicherung wird nichts mehr, aber zwei Rest-Projekte sind übrig. Doch auch hier gibt es Probleme. Der Familienministerin droht das nächste Fiasko.

Von Karin Christmann
Will Gesundheitssystem runderneuern: Karl Lauterbach

Rettungsdienste und Notaufnahmen sind überlastet, auch weil viele Patienten anderswo besser behandelt werden können. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das mit einem Gesetzentwurf ändern.

Christian Lindner (FDP, r), Bundesminister der Finanzen, kommt neben Wolf Heinrich Reuter, Staatssekretär im Finanzministerium für den Haushalt, zu der Pressekonferenz zum Entwurf für den Haushalt 2025 und den Nachtragshaushalt 2024.

Mit seinem Anspruch, gegen SPD und Grüne eine Haushaltswende zu vollführen, ist der FDP-Chef weit gekommen. Aber kann er sie auch vollenden?

Von Albert Funk
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Vizekanzler Christian Lindner und Robert Habeck

Lange hat die Ampel verhandelt, jetzt ist der Bundestag am Zug. Die meisten Ministerien bekommen mehr Geld, als der Finanzminister geben wollte. Doch ganz ist die Koalition ihre Geldsorgen nicht los.

Von Theresa Münch
Voller Bahnsteig und einfahrender ICE am Berliner Hauptbahnhof.

Für 2025 haben die Verkehrsminister bereits eine Preiserhöhung angekündigt. Dieses Jahr wird das Ticket durch eine Änderung des Regionalisierungsesetzes weiterhin 49 Euro kosten.

In Berlin steigen die Mieten seit Jahren rasant an.

In Berlin steigen die Mieten von 40.000 Vonovia-Mietern um 15 Prozent. SPD-Generalsekretär Kühnert macht die FDP mitverantwortlich, die wehren sich entschieden und machen Gegenvorschläge.

Von Felix Hackenbruch
Angela Merkel (CDU), ehemalige Bundeskanzlerin, sitzt während eines Festaktes zum 50-jährigen Jubiläum des deutschen Entwicklungshelfergesetzes während einer Diskussion auf einem Podium.

Es ist ein besonderer Tag, den die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiern kann. Glückwünsche dürften aus aller Welt kommen. Doch ihre Politik in den 16 Jahren Regierungszeit bleibt umstritten.

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, äußert sich anlässlich der Sitzung der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag.

Die Kindergrundsicherung sorgt in der Ampel erneut für Zoff. Während die Grünen optimistisch bleiben und an ihren Plänen festhalten, lehnt die FDP den Gesetzesentwurf ab.

Thüringens Landesvorsitzender Björn Höcke auf dem Parteitag Mitte Juni.

Thüringens AfD-Chef Höcke verbreitete ein Zitat eines Autors, der mit seinem Buch „Das Dritte Reich“ bekannt wurde. Buchenwald-Gedenkstättenleiter Wagner sieht nicht nur darin einen offenen NS-Bezug.

Nach wochenlangen Verhandlungen wurde am Mittwoch der Haushalt vom Kabinett abgesegnet. Der Finanzminister nennt ihn ein Kunstwerk. In der Opposition fallen die Reaktionen deutlich negativer aus.

Juristin, Schriftstellerin und ehrenamtliche Richterin Juli Zeh

Die Bestseller-Autorin ist seit 2017 Mitglied der SPD und äußert sich immer wieder zu gesellschaftlichen Debatten. Trotzdem will sie nicht in die Politik. Im Interview erklärt sie, warum.

Von
  • Moritz Honert
  • Ulf Lippitz
Nach Ansicht vieler wahlberechtigten Menschen haben sich die Verhältnisse in Deutschland seit dem Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft verschlechtert, wie eine Umfrage zeigt (Archivbild).

Im Dezember 2021 löste Olaf Scholz die damalige Kanzlerin Merkel ab. Seither hat sich vieles verändert – für eine Mehrheit nicht zum Besseren. Viele Befragte finden, die Ampel sei schuld.

Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter: Angela Merkel und Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im Jahr 2019.

Er sprach einst für Gerhard Schröder: Béla Anda über die Führungsstile des aktuellen Kanzlers und seiner Vorgängerin und seine Vermutung, warum von der Altkanzlerin bald wieder mehr zu hören sein wird.

Von Karin Christmann
Angela Merkel bei einem CDU-Parteitag 2018. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

„Denken beim Reden ist auch nicht so einfach“ oder „Das Internet ist für uns alle Neuland“. Das sind die besten 40 Sätze der ehemaligen Bundeskanzlerin.

Von Lukas Kram
Das erste Mal: Beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 begrüßte der damalige Bürgermeister Olaf Scholz den US-Präsidenten Donald Trump und dessen Frau Melania in der Hansestadt.

Noch ist die US-Wahl mehr als 100 Tage entfernt, doch liegt das Momentum derzeit klar bei dem Republikaner. Die Bundesregierung muss sich eine Strategie für eine zweite Amtszeit Trumps zurechtlegen.

Von
  • Julius Betschka
  • Felix Hackenbruch
  • Christopher Ziedler
Schon ein Erinnerungsfototermin? Bundeskanzler Olaf Scholz zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner bei der Vorstellung der Haushaltseinigung vor zwei Wochen.

So unfertig hat kaum eine Regierung zuvor einen Staatshaushalt vorgelegt. Das liegt auch daran, dass SPD, Grüne und FDP kein Verhältnis zueinander gefunden haben.

Ein Kommentar von Albert Funk
Werner Graf (Bündnis90/Grüne), spricht während der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses nach der Regierungserklärung der Regierenden Bürgermeisterin.

Die Grünen-Spitze will am Mittwoch ihre Lehren aus der Niederlage bei der Europawahl vorstellen. Berlins Grünen-Fraktionschef Werner Graf wirft seiner Partei reihenweise Fehler vor.

Von Christian Latz
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