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Nicht nur historische Pflicht: Das enge Verhältnis zu Israel liegt im deutschen Interesse

Von Clemens Wergin

Frank Jansen über den Rückzug von Uta Leichsenring und die Verantwortung der Regierung ANGEMARKT Brandenburg ist um eine Hoffnung ärmer. Uta Leichsenring hat das Amt der „Landesbeauftragten für das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg“ aufgegeben, damit hat das Land im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus einen Rückschlag erlitten.

Bei der Besteuerung von Wertpapiergewinnen gehen die Meinungen zwischen Regierung und Opposition auseinander: Während Finanzminister Hans Eichel für diese Gewinne pauschal 15 Prozent bei der Einkommensteuerveranlagung zurückfordern möchte, favorisiert die Union das Modell einer so genannten Abgeltungssteuer (siehe Interview auf Seite 15). Das ist eine Quellensteuer, bei der die Banken direkt von ihren Kunden einen Teil der Wertpapiergewinne einbehalten und an den Staat abführen.

Kopenhagen soll mit einem Mal Probleme lösen, die führende Politiker über Jahre vor sich her geschoben haben. Schon beim Reformgipfel von Nizza hat sich gezeigt, dass die Union auf Grund divergierender Macht und Finanzinteressen nicht mehr fähig ist, komplexe Themen einwandfrei zu lösen.

„Wetten, dass?“ Robbie Williams bei „FC Schalke“ versagt

Von Joachim Huber
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