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Der Armutsbericht ruft die SPD-Linke auf den Plan – sie fordert die gerechtere Verteilung der Einkommen

Von
  • Cordula Eubel
  • Stephan Haselberger

Berlin - Erst war es der enorme Anstieg der Öl-Preise, dann die Verteuerung des Euro – und dennoch hat sich der Dax im November und damit im dritten Monat in Folge positiv entwickelt. Ausgehend vom Tief im September bei rund 3800 Punkten setzte der deutsche Leit-Index in den letzten vier Wochen seine Hausse fort.

Fast wäre Jamie Foxx schon einmal nach Berlin gekommen, Ende August, zur Premiere von „Collateral“. Aber Tom Cruise nahm die Ovationen dann doch ohne seinen Filmgegner an, der ihm nicht nur in der Geschichte, sondern ebenso vor der Leinwand ebenbürtig war.

FDPFraktionschef Martin Lindner ist ausnahmsweise einer Meinung mit SPD-Fraktions- und Landeschef Michael Müller. Der SPD-Politiker hatte in einem Tagesspiegel-Interview über die Grünen gesagt, sie seien im Hinblick auf Privatisierungen „voll auf dem FDP-Trip“.

Die juristischen Auseinandersetzungen um den Ausbau Schönefelds zum Flughafen BerlinBrandenburg International (BBI) sprengen jeden bisherigen Rahmen. Beim bisher größten Klageverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht haben die Anwälte der Ausbaugegner die etwa 4000 Klagen in rund 800 Aktenordnern mit 400 000 Seiten begründet.

Berlin - Wegen der Folter im irakischen Gefängnis Abu Ghraib hat eine amerikanische Menschenrechtsorganisation in Deutschland Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und neun weitere Regierungsvertreter und Militärs erstattet. Die Anzeige wegen Kriegsverbrechen ging am Dienstag bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein.

Von Claudia von Salzen

Potsdam - Die Landesregierung macht Abstriche am erst vor wenigen Wochen beschlossenen Regierungsprogramm: Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bestätigte nach einer Sparklausur des Kabinetts am Dienstag, dass es entgegen früheren Aussagen nun doch Kürzungen bei Bildung und Wissenschaft, Technologie- und Wirtschaftsförderung geben werde. Diese Gebiete sollten nach dem Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung ausdrücklich von Einschnitten verschont bleiben.

Der Senat will ab 2008 zusätzliche Einsparungen vornehmen, um die öffentlichen Ausgaben weiter zu verringern. Bis dahin soll das bereits geltende Sanierungsprogramm für den Landeshaushalts bis 2007 „weiterentwickelt und neueren Erkenntnissen angepasst“ werden, beschloss die Landesregierung am Dienstag.

Renée Zellweger brilliert mal wieder rundum – in „Bridget Jones 2“

Von Christiane Meixner

Rom - Mit einem Generalstreik haben Italiens Gewerkschaften am Dienstag gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung protestiert. Es war bereits die fünfte Kraftprobe dieser Art seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor dreieinhalb Jahren.

Von Paul Kreiner

In der Ukraine debattieren Regierung und Opposition über die Bedingungen für eine neue Abstimmung

Berlin Das Verteidigungsministerium hat zwei weitere Fälle mutmaßlicher Rekruten-Misshandlung bestätigt. Nach Tagesspiegel-Informationen ist der Bundeswehrstandort Bruchsal in Baden-Württemberg betroffen, wo unter anderem ABC-Abwehreinheiten stationiert sind.