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Schottland folgt im Frühling 2006 dem irischen Vorbild und verhängt ein totales Rauchverbot. Allerdings beruft sich das Gesetz nicht auf die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer (weil das schottische Parlament in diesem Bereich keine Vollmachten hat), sondern verbietet das Rauchen in sämtlichen öffentlichen Räumen.

Die neue Berliner Bauordnung ist fertig. Wer ein großes Gebäude errichtet, kann sich bald die Behördenwege sparen. Doch bei schlampiger Bauausführung drohen Bußgelder und Abriss. In Kraft tritt das Regelwerk spätestens im Jahr 2006

Berlin Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) rechnet durch den Anti-Drogen-Kampf in Afghanistan mit einer „höheren Gefahrensituation“ auch für die deutschen Soldaten. Struck sagte am Freitag in Berlin, die USA und Großbritannien wollten zusammen mit den afghanischen Behörden verstärkt gegen Drogenanbau und -schmuggel vorgehen, das dürfte auch Auswirkungen auf die 2200 im Land stationierten deutschen Soldaten haben.

Die Grünen setzen bei der Vorbereitung des Wahlkampfs 2006 auf bekannte Gesichter. Wolfgang Wieland, ehemaliger Berliner Justizsenator, langjähriger Abgeordneter und Spitzenkandidat der Brandenburger Grünen zur Wahl 2005, kandidiert für einen Sitz im erweiterten Landesvorstand.

Dürfen Oberbürgermeister wie der Düsseldorfer Joachim Erwin oder der frühere Oberhausener Amtschef Burkhard Drescher das Geld behalten, das sie in den Räten des Energieriesen RWE kassieren? Der Konzern hatte kürzlich offen gelegt, dass eine ganze Reihe von Kommunalpolitikern an Rhein und Ruhr in unterschiedlichen Gremien des Konzerns sitzen.

Von Jürgen Zurheide
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