zum Hauptinhalt

Sie war eine Grüne der ersten Stunde. Zuweilen brachte sie den Mut für kleine Revolutionen auf, selbst wenn ihr dieses Talent rein äußerlich nicht unmittelbar anzumerken war.

Von Matthias Meisner

In der Debatte um einen "blauen Brief" aus Brüssel werden mitunter zwei Dinge miteinander verwechselt: Das Frühwarnsystem und das Sanktionsverfahren. Die EU-Kommission kann ein Euro-Land abmahnen oder bestrafen, wenn die öffentliche Hand ein zu großes Haushaltsdefizit ausweisen muss.

Der angebliche Machtpolitiker Klaus Wowereit verliert offenbar sein Gespür für das Machbare. Der Regierende Bürgermeister verrennt sich in den Konflikten - beim Thema Klinikum, aber auch beim Solidarpakt im öffentlichen Dienst.

Von Gerd Nowakowski
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })