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Berlin-Wahl 2023

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Thema

Berlin-Wahl 2023

Am 12. Februar wird in Berlin gewählt – schon wieder. Reicht es bei der Wiederholungswahl wieder für Rot-Grün-Rot? Alles Wichtige zum Thema lesen Sie hier.

Aktuelle Artikel

Michael Müller musste nun doch noch einmal in den Wahlkampf: 869 Tage nach der ursprünglichen Wahl verteidigte er sein Ergebnis knapp.

Noch einmal stand Michael Müller als Regierender Bürgermeister auf dem Wahlzettel. Im Gespräch beantwortet er, warum er nur mit 600 Stimmen gewann und ob Olaf Scholz ausgetauscht werden muss.

Von Julius Betschka
Tietze und Breitenbach

Der frühere Staatssekretär Daniel Tietze wird angeklagt. In der Amtszeit von Sozialsenatorin Elke Breitenbach waren 40.000 Euro an einen Flüchtlingsverein gezahlt worden – trotz interner Bedenken.

Von Hannes Heine
Die Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofes Sönke Hilbrans (l-r), Jürgen Kipp, Sabrina Schönrock, Ludgera Selting (Präsidentin), Robert Wolfgang Seegmüller, Ahmet Kurt Alagün, Margarete Gräfin von Galen und Christian Burholt stehen im Verfassungsgericht. Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Die Abstimmung vom September 2021 sei ungültig, erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof am Mittwoch. +++ dpa-Bildfunk +++

Seit mehr als zwei Jahren müssten sechs von neun Richterstellen nachbesetzt werden. Weil die Politik sich verhakt, hat das Gericht nun ein Problem.

Von Robert Kiesel
 „In einem Unternehmen ginge das nicht“, sagt der JU-Vorsitzende Harald Burkart.

„Leider sind Abhängigkeitsverhältnisse in der Berliner CDU keine Seltenheit“, sagt Harald Burkart. Der Chef der Jungen Union hat dabei die Landesgeschäftsstelle der Partei im Blick. Auch die Berliner FDP fordert Aufklärung.

Von
  • Daniel Böldt
  • Robert Kiesel
  • Anna Thewalt
Franziska Giffey (SPD), Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe von Berlin, spricht bei einem dpa-Interview in ihrem Büro im Roten Rathaus.

Am Mittwoch verkündete Franziska Giffey, dass sie nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende kandidieren wolle. Eine Spitzenkandidatur für 2026 schließt sie bislang nicht aus.

Eine Frau gibt in einem Wahllokal Wahlzettel ab.

Eine Gruppe von Politikern hatte gegen die Komplettwiederholung der Berlinwahl erfolglos geklagt. Die Entscheidung zur Bundestagswahl mache nun Reformbedarf offensichtlich.

Von Julius Betschka
Der Berliner Abgeordnete Jian Omar (Grüne).

Grüne werden besonders häufig bedroht und beleidigt. Der Berliner Abgeordnete Jian Omar wurde mehrmals rassistisch attackiert. Im Interview spricht er über traumatische Erfahrungen.

Von Julia Weiss
Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer betrachten die Berliner Linke als regelrecht befreit.

Die Gründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht hat die Berliner Linke kaum erschüttert. Die Landesvorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer erklären, wie die Partei wieder zu sich selbst finden will.

Von Robert Kiesel
Funkmast eines Mobilfunkanbieters.

Vor zwei Jahren wurde das System eingeführt. Registrierte konnten erfahren, ob ihr Handy bei Ermittlungsverfahren erfasst wurde. Doch es gab Probleme. Nun kommt das Aus.

Von Alexander Fröhlich
Franziska Giffey, Wirtschaftssenatorin, Kai Wegner, Regierender Bürgermeister,
in der Pressekonferenz nach der Sitzung des Berliner Senat, PK im Roten Rathaus in Berlin, Senatspressekonferenz, Copyright: DAVIDS, 10.10.2023

29 Prozent der Berliner Wahlberechtigten würden der CDU ihre Stimme geben, etwas mehr als bei der Wiederholungswahl vor acht Monaten. Die SPD kommt auf 15 Prozent – ebenso wie die AfD.

Bisher ist die Landeszentrale im Amerika-Haus nahe dem Zoologischen Garten beheimatet. Ab dem kommenden Jahr soll sie auch im Osten der Stadt präsent sein.

Von Daniel Böldt
Wahlberechtigte stehen Schlange vor einem Wahllokal in Berlin Neukölln in Berlin am 26. September 2021.

Als Konsequenz aus den Wahlpannen von 2021 soll es künftig ein Landeswahlamt und zwölf Bezirkswahlämter geben. Landeswahlleiter Bröchler begrüßt die Entscheidung.

Von Daniel Böldt
Eine Frau gibt ihre Stimme für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ab und wirft ihren Wahlzettel in die Wahlurne. Bislang dürfen nur Menschen ab 18 an Wahlen zum Landesparlament teilnehmen.

Der Antrag sollte im September ins Abgeordnetenhaus kommen. In der kommenden Plenarsitzung wird er offenbar nicht eingebracht. Die Opposition übt scharfe Kritik.

Streitgespräch mit Sinem Taşan-Funke (Jusos) und Harald Burkart (JU), aufgenommen am 28. Juli 2023 im Verlag Der Tagesspiegel in Berlin-Kreuzberg.

Sinem Taşan-Funke steht seit drei Jahren an der Spitze der Berliner Jusos, Harald Burkart hat kürzlich den Landesvorsitz der Jungen Union übernommen. Ein Streitgespräch.

Von
  • Colin Ivory Meyer
  • Anna Thewalt
Kai Wegner (CDU, rechts), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, und Joe Chialo (CDU), Berliner Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Mit der schwarz-roten Regierung sind die Berliner:innen etwas zufriedener als mit der Vorgängerregierung. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey.

Von Daniel Böldt
Spitzt gern zu und polarisiert: Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bezirksbürgermeister von Neukölln.

Ob zu den Silvesterkrawallen, der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl oder Gewalt in Freibädern: Buschkowsky wird gern gefragt und sagt auch gern seine Meinung.

Von Alexander Wenzel, AFP
Doris König (m), die Vorsitzende des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, spricht bei einer mündlichen Verhandlung. Links sitzt die Richterin Astrid Wallrabenstein.

Die Verfassungsrichter prüfen, in welchem Umfang die Bundestagswahl in Berlin nachgeholt werden soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Daniel Böldt
Vor dem Bundesverfassungsgericht ist auf einem Stein der Name des Gerichts angebracht.

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am Dienstag und Mittwoch erneut mit der Berliner Pannenwahl vom September 2021. Dieses Mal geht es um die Bundestagswahl.

Kinder an die Macht. Das Wahlvolk ist chronisch unvollständig.

Angeblich haben Kinder zu wenig Reife oder Demokratieverständnis, um an die Urne zu gehen. Aber das ist kein geeignetes Kriterium: Es würde auch viele Erwachsene ausschließen.

Ein Essay von Christoph David Piorkowski
Eine Kundgebung gegen rechte Anschläge in Neukölln.

Der Untersuchungsausschuss zu rechtsextremen Straftaten im Berliner Süden hat sich am Freitag neu konstituiert. Jetzt sollen Behördenvertreter als Zeugen aussagen.

Von Madlen Haarbach
Wiebke Neumann

Die Sozialdemokraten in Tempelhof-Schöneberg sind keine Freunde der Großen Koalition. Die Kreis-Co-Vorsitzende Wiebke Neumann will genau schauen, dass sozialdemokratische Projekte nicht zu kurz kommen.

Von Sigrid Kneist
Eine Jugendliche steht an einem Wahlstand für die U-18-Wahl neben Zetteln mit Informationen zu den Parteien.

In Berlin sollen Jugendliche ab 16 wählen dürfen. Schwarz-Rot will dafür bald die Verfassung ändern. Dafür braucht die Koalition eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus. 

14.05.2023, Bremen: Maike Schaefer, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen und Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, steht nach der Wahl in einem Fernsehstudio nebeneinander. Im Land Bremen haben am Sonntag die 21. Wahl zur Bremischen Bürgerschaft sowie Kommunalwahlen in Bremen und Bremerhaven stattgefunden Foto: Sina Schuldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In keinem Land sitzen die Grünen länger im Parlament als in Bremen. Ihre Wahlschlappe hat tiefere Gründe als Heizungsgesetz und Trauzeugen-Affäre.

Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm

Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsfrage in Berlin

Er wurde in Spandau geboren, brach die Schule ab. Heute ist Kai Wegner Regierender Bürgermeister – der mächtigste Mann in Berlin. Sein Weg dorthin.

Von
  • Lorenz Maroldt
  • Ann-Kathrin Hipp

Ein Immobilienunternehmer verknüpfte eine Großspende an die CDU nach eigenen Angaben mit einer sozialpolitischen Forderung. Sollte dies zutreffen, könnte die Spende illegal sein.

Von
  • Ann-Kathrin Hipp
  • Lorenz Maroldt
  • Daniel Böldt
Zerknirscht. Christoph Meyer, Landesvorsitzender der Berliner FDP, musste beim Parteitag die Wahlpleite aufarbeiten.

Beim ersten Parteitag nach der Wahlpleite üben die Liberalen nicht nur Selbstkritik. Sie greifen auch Schwarz-Rot an – und reden von einer Senatsbeteiligung 2026.

Sie wollen Berlin regieren: Am Donnerstag wurden die neuen Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt.

Erst im dritten Wahlgang reichten die Stimmen für Kai Wegner. Was heißt das für die Koalition? Das sagen Experten zum Start von Schwarz-Rot in Berlin.

Von
  • Ingo Salmen
  • Lea Schulze