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Im Folgenden dokumentieren wir Auszüge aus dem Forschungsbericht der rot-grünen Regierung, den die Bildungsministerin am Mittwoch vorstellte.Der Richtungswechsel, den diese Bundesregierung vorgenommen hat, zeigt bereits Erfolge: Aufbruch und Aufschwung haben mittlerweile auch in der Forschung unverkennbar eingesetzt.

Von Bärbel Schubert

Härtere Kriterien für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld und schärfere Sanktionen gegen arbeitsunwillige Empfänger von Arbeitslosenunterstützung könnten nach Ansicht des Münchener Ifo-Instituts zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen. Der Vergleich mit den Vorschriften in anderen OECD-Staaten zeige, dass mit stärkerem Druck auf die Arbeitslosen die Bereitschaft zunehme, sich eine neue Beschäftigung zu suchen, heißt es in einer Studie der Münchener Wirtschaftsforscher.

Das hat schon Züge einer Lebensbeichte. Er habe jahrelang den Rechtsextremismus in seinem Land verharmlost, gesteht Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe in einem "Zeit"-Interview: Er habe es "einfach nicht wahrhaben" wollen, habe geglaubt, dass die DDR-Schulen die ostdeutsche Jugend zum Antirassismus erzogen habe.

Von Gerd Nowakowski

Den Bundeszuschuss von 75 Millionen Mark, den Berlin als Ausgleich für hauptstadtbedingte Zusatzaufgaben der Berliner Polizei erhält, will die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in voller Höhe für die innere Sicherheit ausgegeben sehen. Trotz der Bundesmittel seien die Ansätze im Polizeietat 2001 deutlich geringer als dieses Jahr, sagte GdP-Landeschef Eberhard Schönberg gestern.

Vor dem Hintergrund zunehmender Aktivitäten rechtsextremer Gruppen stimmt die Schweizer Bevölkerung am Sonntag über die Begrenzung des Ausländeranteils auf 18 Prozent ab. Die Annahme der Initiative dürfte die weitere Annäherung der Schweiz an die Europäische Union erschweren.

Jupp Heynckes ist als Trainer des portugiesischen Rekordmeisters Benfica Lissabon überraschend zurückgetreten. Damit zog der 55 Jahre alte Coach am Mittwoch die Konsequenzen aus der Welle der Kritik, die ihm in letzter Zeit bei den Fans des Traditionsclubs entgegengeschlagen war.

Die Europäische Union (EU) soll nach einem Vorschlag der EU-Kommission Einfuhrzölle für Produkte aus Entwicklungsländern vollständig abschaffen. Die am Mittwoch von der EU-Kommission in Brüssel vorgeschlagene EU-Richtlinie solle für alle Produkte aus den am wenigsten entwickelten Ländern der Erde gelten, sagte der für Außenhandel zuständige französische EU-Kommissar Pascal Lamy.

Öffentliche Unternehmen, die regional tätig sind oder ohne Gewinninteresse arbeiten, brauchen in Zukunft keine Eingriffe seitens der EU-Kommission zu befürchten. In einem Richtlinienentwurf hat die EU-Kommission am Mittwoch Kriterien dafür festgelegt, wie Dienstleistungen im Bereich der öffentlichen Grundversorgung auf europäischer Ebene in Zukunft behandelt werden sollen.

Der Fall Baumann hat tragische Züge - für den Athleten, dessen Schuld oder Unschuld wohl für immer im Unklaren bleiben wird, für den DLV, der in diesem Verfahren die Fronten wechseln musste und jetzt zum zweiten Mal eine Niederlage erlitten hat, für die internationalen Bemühungen um die Doping-Bekämpfung. Das Verfahren trägt absurde Züge: Suspendierung durch den deutschen Verband, Freispruch durch das unabhängige deutsche Verbandsgericht, Anklage durch den internationalen Verband vor dem internationalen Schiedsgericht, Verurteilung und Sperre durch das internationale Schiedsgericht, dann Gnadengesuch wieder direkt vor dem internationalen Verband, das abgelehnt wird.

Der Wettbewerb im Schienenverkehr kann nur durch eine institutionelle Trennung von Schienennetz und Schienenbetrieb weiter gestärkt werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) nach einer Umfrage unter potenziellen und tatsächlichen Wettbewerbern der Deutschen Bahn (DB).

Das Blatt scheint sich zu wenden: Immer mehr Fachleute sehen die Konjunktur der nächsten Monate in keinem günstigen Licht. Ob Internationaler Währungsfonds (IWF), private Banken oder das ifo-Institut, das Unternehmen befragte: Die Reihen der Skeptiker füllen sich, die eine Wachstumsdelle in Europa und in der Welt kommen sehen.

Den beiden Neulingen, "Yam" und "Vivian" gelang es am Mittwoch, die größte Aufmerksamkeit bei der Jahrestagung der Pressegrossisten in Baden-Baden zu erregen. Über die neue Teenie-Zeitschrift "Yam" aus dem Axel-Springer-Verlag wurde getuschelt, dass die erste Ausgabe wohl um die 500 000 Exemplare verkauft habe.

Von Ulrike Simon

Das nigerianische Skinhead-Opfer Steve Erenhi erhält nun doch ein Schmerzensgeld in Höhe von fünfzigtausend Mark aus dem brandenburgischen Landeshaushalt. Das bestätigte der Staatssekretär des Innenministeriums in Potsdam, Eike Lancelle (CDU), dem ORB-Fernsehen in der Nachrichtensendung "Brandenburg aktuell".

Der peruanische Präsident Alberto Fujimori will bis Juli kommenden Jahres im Amt bleiben. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit der Ankündigung seines Rücktritts wies Fujimori am Dienstagabend die Forderung der Opposition nach einer Übergangsregierung zurück.

Ein paar Minuten Volldampf genügten, dann war der um ein Haar entgleiste Bayern-Express in der Champions League wieder auf Kurs und die anspruchsvolle Firmenleitung wieder versöhnt. "Ich bin zufrieden, das Ergebnis passt.

1992: Berlin und Brandenburg beschließen eine Gründungskommission für ein Forschungsinstitut zur Geschichte Preußens (FGP), das anstelle der vom Wissenschaftsrat kritisierten Historischen Kommission( HiKo) treten soll.Juni 1995: Der Wissenschaftsausschuß empfiehlt die schnelle Gründung des FGP, damit sich die HiKo-Mitarbeiter bewerben können.

Bei der Ernennungszeremonie gab Manfred Stolpe seiner neuen Finanzministerin Dagmar Ziegler ein "doppeltes Vermächtnis" der Amtsvorgängerin mit auf den Weg: Der Konsolidierungskurs sei konsequent fortzusetzen - "Die Spur muss gehalten werden", sagte der Ministerpräsident. Außerdem habe die bisherige Ministerin Wilma Simon die anderen Mitglieder der Landesregierung zur Solidarität aufgefordert: "Ihr müsst die Finanzministerin unterhaken.

Das hat Folgen - weniger für die Dänen als für das Image des Euro und für Europa, das abermals in eine Legitimationskrise gerät. Die Völker folgen den Regierungen nicht mehr automatisch zu immer mehr EU.

Von Christoph von Marschall

Man kann sich leicht vorstellen, wie gerne Wiglaf Droste Popsänger geworden wäre. Einer wie Nick Cave, Van Morrison oder Graham Parker, dessen "The Three Martini Lunch" er mit einer derart verrauchten Säuferseele singt, dass man glauben möchte, auch für ihn gilt: "Three Martini lunch / Things will get better soon / I got a hunch.

Von Kai Müller
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