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Baustelle Hartz-Gesetze. Da müssen die Gerichte ran - und die sind überlastet.

Die Hartz-Gesetz wurden bisher so oft überarbeitet wie kein anderes Gesetz. Doch noch immer ist vieles nicht eindeutig geregelt und muss gerichtlich geklärt werden. Allein in Berlin sind mehr als 30 000 Fälle anhängig. Die Richter kommen kaum hinterher.

Von
  • Jahel Mielke
  • Michael Schmidt

Trotz Terror und Gewalt: Christian Wagner befürchtet kein Scheitern Pakistans.

Von Thomas Speckmann

In Berlin gibt es immer mehr Vereine. Das Vereinsregister am Amtsgericht Charlottenburg listet nach Angaben eines Gerichtssprechers aktuell 23 022 Eintragungen auf.

In Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin hat die Hartz-Reform, bei der Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt wurden, sichtbare Spuren hinterlassen. Denn seit Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 2005 stapeln sich dort die Aktenberge.

Von Jahel Mielke
Eingriff am Skelett. Oguz Yagci (links) und Jürgen Padberg von der Initiative Agens e.V. verrichten täglich ihre chirurgische Arbeit: Sie entfernen Schrottfahrräder von Laternenmasten – wie hier in der Dresdener Straße in Kreuzberg.

Sie stehen an Laternen, Zäunen und an jeder Ecke: Tausende abgewrackte Räder verunstalten die Stadt. Eine Kreuzberger Initiative befreit die Straßen von den rostigen Rädern – und möbelt sie wieder auf. Die Initiative Agens e.V. macht ebenfalls am 15. September bei der Tagesspiegel-Aktion „Saubere Sache“ mit.

Von Björn Stephan
Und weg war er. Zuletzt hatte ein Agila für Heidi Hetzers Opel-Filiale an der Knobelsdorffbrücke geworben. Kurz nach der Wende war es auch schon mal ein Trabbi.

Drei Jahrzehnte thronte ein Auto als Blickfang auf Heidi Hetzers Charlottenburger Opel-Filiale. Jetzt musste es verschwinden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sah darin eine Unfallgefahr.

Von Andreas Conrad
Alles frisch. Renate Künast, hier auf einem Berliner Wahlplakat von 2011, will noch einmal kämpfen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Renate Künast ist nach ihrem Berliner Wahldebakel wieder eine Kandidatin für das grüne Spitzenteam. Die Parteifreunde haben ihr ihre Fehler inzwischen verziehen.

Von Sabine Beikler
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