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Asylbewerber, die ihre Herkunft nicht preisgeben, dürfen nicht abgeschoben werden – die Schweiz hat nun einen Ausweg gefunden

Von Christoph Link

Rund 400 Menschen leben derzeit in BeelitzHeilstätten, ein erheblicher Teil davon in der Siedlung „Wohnen im Park“. Dort, in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs, bietet die Bavaria Objekt- und Baubetreuung GmbH noch drei Immobilien zum Kauf an: ein Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von 104 Quadratmetern (190000 Euro), eine Doppelhaushälfte mit einer Wohnfläche von 97 Quadratmetern, Vollkeller und ausgebautem Dachgeschoss (195000 Euro) und ein Reiheneckhaus mit einer Wohnfläche von 100 Quadratmetern (140000 Euro).

Russland erlebt den härtesten Kälteeinbruch der letzten fünfzehn Jahre / 242 Menschen in Moskau erfroren / Kältewelle auch in Südeuropa und Indien

Von Elke Windisch

Die Grünen verzichten bei der Rente auf eine radikale Veränderung, sehen aber Handlungsbedarf – wie die SPD

Von Matthias Meisner

Der Fernsehstreit im Fußball eskaliert: Die Bundesliga wendet sich von Sat1 ab, die ARD will nicht einspringen

Von
  • Sven Goldmann
  • Joachim Huber

Warum sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Berliner Stadtreinigung (BSR) weiterhin Mitglieder im Arbeitgeberverband des öffentlichen Dienstes, obwohl das Land Berlin dort ausgetreten ist? Das hängt mit ihrer unterschiedlichen rechtlichen Position zusammen: Anders als die Bezirks und Senatsverwaltungen, die direkt zum Land gehören, sind sie Anstalten des öffentlichen Rechts und gelten deshalb als eigenständige Unternehmen und Arbeitgeber.

Wer kann Deutschland jetzt noch helfen? Der Bürgerblock scheitert an der indisponierten FDP, die große Koalition am missgestimmten Stoiber.

Angekündigt hatte er sich in diesem Jahr zwar schon früh – aber so richtig da war er erst zum Jahreswechsel – der Winter. Und dann auch gleich mit so bitterer Kälte, dass sich Versäumnisse bei den Wintervorbereitungen bitter rächten.

Wegen eines Wasserrohrbruchs erwartet die Polizei in den kommenden Tagen starke Verkehrsbehinderungen auf der Frankfurter Allee. Der Bruch war am Freitagabend zwischen Warschauer und Gürtelstraße entdeckt worden, stundenlang wurde die Straße gesperrt.

Der Senat erwartet keine höheren Belastungen für den Haushalt. Die Beschäftigten der Verwaltung erhielten keine Gehaltserhöhungen, und die Finanzierung der öffentlichen Betriebe wie BSR oder BVG sei über langfristige Unternehmensverträge geregelt, sagt der Sprecher der Finanzverwaltung, Claus Guggenberger.

über Napoleon, wehende Mäntel und den öffentlichen Dienst Ein Gewerkschafter sitzt beim Frisör ..

Von Thomas Lackmann

Sven Goldmann über den zweitbesten Torjäger der Welt Zinedine Zidane, Thierry Henry, David Trezeguet – kaum eine Nation kann derzeit so viele so gute Fußballspieler aufbieten wie Frankreich. Es mag die Franzosen ein wenig ärgern, dass davon in letzter Zeit weniger sie profitieren als vielmehr Spanien, Italien oder England, die Länder, in denen die besten Franzosen ihr Geld verdienen und deren Klubs sie im vergangenen Jahr zu Ruhm und Ehre geschossen haben.

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Sehr geehrter Herr Eichel, als Finanzminister haben Sie uns zum verantwortungsvollen Umgang mit Geld aufgerufen. Sie forderten Kritiker ihrer Sparvorschläge auf, Alternativen zu benennen.

Von Antje Sirleschtov

Vor 25 Jahren berichteten wir: BERLINER CHRONIK Die umstrittene Müllumladestation in der Britzer Gradestraße kann auf keinen Fall vor Ende April voll genutzt werden. Solange nämlich wird es dauern, bis alle Auflagen erfüllt sind, die aus dem Planfeststellungsbescheid hervorgehen.

Gut vier Millionen Deutsche hatten im Dezember keinen Job. Diese neue Zahl unterstreicht den Niedergang der deutschen Wirtschaft.

Von Maren Peters Der Kanzler macht Druck. Schon bis zur Sommerpause soll seine Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihm den Entwurf einer großen Gesundheitsreform vorlegen.

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