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Zahlreiche Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch.

Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Umschichtung von 60 Milliarden Euro im Haushalt von 2021 für verfassungswidrig erklärt. Die Auswirkungen auf das Land sind ungewiss.

Die Ampelparteien nahmen bei dem Gesetz zur Legalisierung von Cannabis einige Änderungen vor.

Die Ampelfraktionen hatten Einwände gegen die Pläne von Gesundheitsminister Lauterbach. Nun haben sich SPD, Grüne und FDP abschließend zur Cannabis-Legalisierung geeinigt.

Die Heroinprobe.

Durch den stark erhöhten Wirkstoffgehalt sei das Risiko für tödlichen Überdosierungen erhöht, meldet die Gesundheitsverwaltung. Die Proben wurden am 20. November untersucht.

Genzken, die als eine der wichtigsten deutschen Gegenwartkünstlerinnen gilt, wird am 27. November 75 Jahre alt.

In der „ZDF“-Sendung „Bares für Rares“ ist Kunst, im Sinne von zeitgenössischer Kunst-Kunst, tatsächlich eine Rarität – und offenbar ein Fall fürs Gericht.

Von Tobias Langley-Hunt
Seit August geschlossen: Die Wiedereröffnung der Gottfried-Benn-Bibliothek zieht sich.

Schon zweimal kündigte das Amt die Wiederaufnahme des Leihbetriebs in der Gottfried-Benn-Bibliothek an, doch noch wird gebaut. Wann eröffnet wird, hängt auch von der neuen Rückgabeanlage ab.

Von Boris Buchholz
Anders Levermann

Ein Kollaps der Gesellschaft ist die große Gefahr des Klimawandels. Ihn stoppt nur eine radikale Grenze von Null Emissionen. Trotzdem ist unendliches Wirtschaftswachstum möglich.

Von Ruth Ciesinger
Katrin Schöning, Politiklehrerin an der Gesamtschule Kleinmachnow, berichtet von Antisemitismus im Unterricht.

Katrin Schöning unterrichtet politische Bildung an einer Kleinmachnower Gesamtschule. Seit dem 7. Oktober bestimmen Pro-Palästina-Sprüche ihren Unterricht. Sie stellt sich dagegen.

Von Katharina Henke
Geisel-Proteste in Israel.

Israel hat einer Liste der Geiseln bekommen, die am vorerst letzten Tag der Waffenruhe freigelassen werden sollen. Doch laut Insidern gibt es nicht näher genannte Bedenken zur Liste.

Sinnbild der vergangenen Spiele: Die Eisbären (hier Yannick Veilleux), der Gegner obenauf

Viele Verletzte, desaströse Fehler, fehlende Torgefahr: Innerhalb kürzester Zeit sind die Berliner völlig von ihrem zuvor so erfolgreichen Spiel abgekommen.

Von Benedikt Paetzholdt
Wiglaf Droste.

Sprachkritik klingt oft nach Belehrung und moralinsaurem Tadel. Dass es auch anders geht, zeigte der 2019 verstorbene Berliner Schriftsteller, Sänger und Satiriker Wiglaf Droste. Seine humorvollen Glossen wurden nun gesammelt in einem Band veröffentlicht.

Von Jan Schroeder
Wirres Wording für den „Weltspiegel“ in der ARD.

Der Sender kündigt auf der Plattform X einen „Weltspiegel“-Beitrag zum „Austausch von Geiseln zwischen Israel und Hamas“ an. Es folgen heftige Kritik und ein neuer Post.

Ein Kommentar von Joachim Huber
Der Lokalpolitiker Markus Berktold (r) trifft zu Prozessbeginn im Sitzungssaal des Strafjustizzentrums des Landgerichts Nürnberg-Fürth ein. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Bürgermeister der Ostallgäuer Gemeinde Seeg vor, zusammen mit dem Leiter des Pflegedienstes zwischen 2020 und 2022 bis zu 2,1 Millionen Euro aus dem sogenannten Pflege-Rettungsschirm unrechtmäßig abgerechnet zu haben.

Während der Coronapandemie soll Markus Berktold Millionen veruntreut haben. Nun steht der CSU-Bürgermeister der bayerischen Gemeinde Seeg vor Gericht.

(Symbolbild)

An den Schulen sollen laut Bildungsministerium keine Schwimmabzeichen mehr verliehen werden. In der Landeshauptstadt gibt es nun eine ehrenamtliche Lösung.

Von Henri Kramer
Ein Polizeiauto steht vor einem Hochhaus in Berlin-Schöneberg. (Symbolbild)

Rund 21 Prozent aller von Gewalt in der Partnerschaft betroffenen Menschen in Berlin sind Männer. Der niedrigste Wert wurde 2018 erreicht.

Kolumne – Wiarda wills wissen

An neuer Sprache entflammen sich Debatten. Mitunter sind die Argumente von Gegnern des Genderns schwer zu belegen. Und scheinen sie diejenigen zu sein, die bevormunden wollen.

Eine Kolumne von Jan-Martin Wiarda
Claus Weselsky, Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL).

GDL-Chef Weselsky hatte betont, dass er an Weihnachten nicht streiken lassen will. Wie lange der Weihnachtsfrieden dauert, darüber will aber er entscheiden.

Denis Scheck, ARD-Literaturkritiker, präsentiert während der Frankfurter Buchmesse auf der ARD-Buchmessenbühne in der Festhalle ein "Best of Druckfrisch". Die «Sonderedition» der Buchmesse findet vom 14. bis 18. Oktober statt. +++ dpa-Bildfunk +++

Von Nele Neuhaus bis Tonio Schachinger, von Büchern, die wahnsinnig gut sind, bis zu solchen, die nichts anderes als verblöden: Literaturkritiker und „Druckfrisch“-Moderator Denis Scheck bespricht gleichermaßen begeistert wie entsetzt die erfolgreichsten Romane.

Von Denis Scheck
Vorstellung bei den Führungsspielern. Beim ersten Training sprach Nenad Bjelica mit Christopher Trimmel und Rani Khedira.

Unions neuer Trainer wirkt autoritärer als Vorgänger Urs Fischer und äußert sich von Beginn an selbstbewusst. Fußballerisch setzt er auf Dominanz, will sich aber vorerst anpassen.

Von Julian Graeber
Die Deutsche Wohnen musste bisher 230 Wohnungen für das „Geschützte Marktsegment“ bereitstellen. Der Senat gibt sich seit 2021 mit 50 zufrieden.

Künftig sollen mehr Wohnungen an vor Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen vermittelt werden können. Eine Tagesspiegel-Recherche zeigt nun, wie die Deutsche Wohnen versucht hat, ihr eigenes Kontingent zu verkleinern.

Von Teresa Roelcke
Volksbühne

Eine Liste im Netz brandmarkt Kultureinrichtungen, die zu israelfreundlich seien. Dafür sollen sie „zur Rechenschaft gezogen“ werden. Ein Initiator des Projekts lebt in Berlin.

Von Sebastian Leber
Am Hauptbahnhof Bielefeld kam es zu einem dreisten Diebstahl.

Eine ältere Dame wollte in der Haupthalle des Bahnhofs in Bielefeld kurz verschnaufen. Diesen Moment nutze der Täter aus. Die Freude über seinen Coup währte aber nicht lange.

Am Montag kündigte Polizeipräsidentin Slowik im Innenausschuss eine schnelle Bearbeitung der seit Jahren liegengebliebenen Verfahren an. Doch nun muss die Polizei erst mal wichtige Dokumente liefern.

Von Alexander Fröhlich
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nimmt an einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Landeswirtschaftsminister zu Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts teil.

Nach dem Urteil zum Klimafonds fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro. Wirtschaftsminister Habeck will aber Wege finden, um alle Großprojekte umsetzen zu können.

Ein Axt-Angriff in Delmenhorst.

Der Mann hatte letzte Woche einen Polizisten mit einer Axt angriffen, nachdem dieser wegen eines Streits ausgerückt war. Nun ist der Angreifer seiner Verwundung erlegen.

Ladestation für E-Autos in einer Tiefgarage

Olaf Scholz trifft sich mit der Autoindustrie und der Energiewirtschaft. Milliarden für E-Auto-Kaufprämien sind nach dem Karlsruher Urteil noch unwahrscheinlicher geworden.

Von Jens Tartler
Markus Söder, (CSU) Ministerpräsident von Bayern und CSU-Parteivorsitzender, geht durch die CSU-Landesleitung, um an einer Pressekonferenz teilzunehmen.

Die Ampel-Regierung hält er nicht mehr für fähig, die Probleme des Landes zu lösen. Deshalb plädiert CSU-Chef Markus Söder nun für vorgezogene Bundestagswahlen.

Messeauftritt von VW in China: Europas größter Autobauer will mit der neuen Plattform die Kundenbedürfnisse vor Ort besser erfüllen.

VW hat auf dem wichtigsten Elektroautomarkt akuten Aufholbedarf. Eine chinaeigene Plattform soll die Kosten senken – und womöglich auch in anderen Märkten eingesetzt werden.

Von
  • Sabine Gusbeth
  • Lazar Backovic
Christoph Weiser ist Präsident des Landesrechnungshofs Brandenburg.

Die oberste Finanzkontrollbehörde des Landes hat ihren Jahresbericht präsentiert. Welche Missstände der Rechnungshof rügt – ein Überblick.

Von Thorsten Metzner
Kevin Kühnert (SPD) im Bundestag (Archivbild)

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält ein Aussetzen der Schuldenbremse für richtig, um die Haushaltskrise zu bewältigen. Er sieht die Voraussetzung durch den Ukrainekrieg erfüllt.

Erwartbare Nachforderungen aufgrund immens gestiegener Energiepreise werden viele Mieter veranlassen, ihre Betriebskostenabrechnung genauer als in den vergangenen Jahren zu überprüfen.

Bis Ende Dezember muss die Betriebskostenabrechnung im Briefkasten liegen. Diesmal ist das Konfliktpotenzial besonders groß. Doch Vermieter und Mieter können es minimieren.

Von Anne Wiktorin
Gom van Strien ist nicht länger Leiter der Gespräche zur Regierungsbildung in den Niederlanden.

Er sollte für Geert Wilders die Gespräche zur Bildung einer Regierung führen. Nun aber wurden Betrugsvorwürfe gegen Gom van Striens früheres Unternehmen bekannt.

US-Präsident Joe Biden betritt die Air Force One .

In den beiden vergangenen Jahren hatte US-Präsident Joe Biden an der Weltklimakonferenz teilgenommen. Dieses Jahr in Dubai wird er fehlen.

Ein Berliner U-Bahnhof (Symbolbild).

Der Mann war von einer Reinigungskraft gefunden worden und konnte von Rettungskräften nur noch tot geborgen werden. Ein Stromschlag oder eine Kollision mit einem Zug kann nicht ausgeschlossen werden.

Michael Haenisch (li.), ist seit über 20 Jahren im E-Sport tätig. Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, möchte diesen nun auf das nächste Level bringen.

Dass E-Sport immer größer wird, ist nichts Neues. Die Spandauer Freaks4U Gaming-Agentur organisiert zwei Ligen mit mittlerweile rund 7500 Teilnehmenden. Nun möchte der E-Sport auch Einfluss auf die Politik nehmen.

Von Daniel Goldstein
Die Vierjährige Abigail ist wieder frei.

Bei dem Angriff der Terroristen auf Israel musste Abigail Idan mit ansehen, wie ihre Eltern getötet wurden und wurde entführt. Jetzt ist die Kleine wieder frei und bei Verwandten.

Eine Fotomontage von AfD-Politikerin Alice Weidel hinter Gitterstäben wird im Rahmen einer Aktion der Satire- und Politikinitiative «Zentrum für Politische Schönheit» (ZPS) für ein Verbot der AfD vor dem Bundeskanzleramt präsentiert.

Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat am Montagmorgen in Berlin eine Aktion gegen die AfD gestartet. Fotos zeigen mehrere Parteifunktionäre hinter Gittern.

Von Claudia Reinhard
Als einziger Spieler der Stammformation war Timo Tammemaa in Haching gefordert.

Die Berliner boten beim 3:0 gegen Haching keine überzeugende Leistung, bleiben in der Volleyball-Bundesliga aber ungeschlagen.

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