Bayern zieht gegen den Länderfinanzausgleich zu Felde. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich damit endgültig zum politischen Außenseiter gemacht. Denn die Klage ist nicht mehr als das laute Säbelrasseln eines Wahlkämpfers.
Alle Tagesspiegel-Artikel vom 17.07.2012
Jahr
Milliarden von US-Dollar sollen über die HSBC gewaschen worden sein, das Ausmaß des Skandals ist noch nicht abzusehen. Jetzt rollen die ersten Köpfe: Der Leiter der Compliance-Abteilung David Bagley ist seinen Posten los.
Die Stadt Potsdam verabschiedet sich von den Plänen für den Bau eines Uferwegs im Filet-Areal Speicherstadt.
Bei Bauarbeiten ist am Dienstag eine Weltkriegsbombe im Potsdamer Norden gefunden worden.
Wegen des Streits über den Wehrdienst für orthodoxe Juden: Die Kadima scheidet aus der Regierung der nationalen Einheit in Israel aus. Sie war erst vor zwei Monaten beigetreten.
Eine stattliche Plantage an Cannabispflanzen haben Beamte in einer Wohnung in Schöneberg entdeckt. Das Rauschgiftkommissariat ermittelt.
Wer auf seinem PC Windows benutzt, kann beim Websurfen den Browser frei wählen. Dieses Versprechen hat Microsoft im Jahr 2009 gegeben - doch der Konzern hält sich nicht daran. Das behauptet zumindest die EU-Kommission. Nun droht Microsoft erneut eine Geldbuße.
Dem Zahlmeister der Nation platzt der Kragen: Bayern macht ernst und klagt gegen den Länderfinanzausgleich. Spätestens Ende des Jahres soll die Klage eingereicht werden. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht der Überprüfung durch das Gericht gelassen entgegen.
Die Regierung arbeitet wie im 19. Jahrhundert, noch nicht einmal alle Akten werden heute digitalisiert. Dabei braucht das Land längst neue Ministerien. Einen Außenminister, den braucht es nicht mehr. Aber dafür einen Energieminister. Zum Beispiel.
Die deutschen Fußball-Verbände und die Politik wollen in Zukunft mit verschärften Sanktionen gegen die Gewalt und Pyrotechnik in deutschen Fußballstadien vorgehen, das ist das Ergebnis der zweistündigen Sicherheitskonferenz. Aber es ging nicht nur um Sanktion - sondern auch um Prävention.
Anwohner am alten Postenweg an der Bernauer Straße sind nicht bereit, ihre Grundstücke zu verkaufen. Der geplante Ausbau der Mauer-Gedenkstätte endet so vorerst in einer Sackgasse.
Das spanische Königshaus will in Zeiten der Krise ein Zeichen setzen. Monarch Juan Carlos spart am Gehalt - nicht nur an seinem eigenen.
Mit großem Optimismus und guter Laune starten die deutschen Judoka Richtung London. Bei den Herren haben Ole Bischof und Andreas Tölzer Chancen auf olympisches Edelmetall, bei den Damen ruhen die Hoffnungen auf Claudia Malzahn.
Wie bereits vermutet, lenkt Thomas Sedran in den kommenden Monaten die Geschicke bei Opel. Er wird damit Nachfolger des gerade zurückgetretenen Karl-Friedrich Stracke - und bekommt doch nicht dessen Posten.
US-Außenministerin Hillary Clinton hat sich am Montagabend in der israelischen Hauptstadt auch zum Atomstreit mit dem Iran geäußert. Sie warnte das islamistische Regime davor, die Entschlossenheit des Westens zu unterschätzen.
Mit „Smoke on the Water“ wurden Deep Purple einst weltberühmt. Jon Lord hat als Hammond-Organist maßgeblich dazu beigetragen. Nach langer Krankheit ist der Musiker nun im Alter von 71 Jahren gestorben.
Diskusriese Robert Harting will mit olympischem Gold die Pleite von Peking, wo er nur Vierter wurde, vergessen machen. Doch sein größter Rivale, der Pole Piotr Malachowski, hat seit 2002 in geraden Jahren immer gegen ihn gewonnen.
Oksana Chusovitina wird Olympia-Geschichte schreiben – als erste Turnerin überhaupt startet sie bei ihren sechsten Sommerspielen. Doch die gebürtige Usbekin will bei ihrem letzten großen Wettkampf nicht einfach nur teilnehmen.
Im Großen und Ganzen liegt der Sommer in der Norm. Nur Regen gab’s zu viel. Während Spree und Landwehrkanal Massen von Schmutzwasser aufnehmen müssen, tut die Nässe dem Grün der Berliner Stadtparks gut.
„Die längsten Reisen fangen an, wenn es auf den Straßen dunkel wird“, schrieb Jörg Fauser. Vor 25 Jahren, am 17. Juli 1987, starb der Schriftsteller, der immer dahin ging, wo es fies, hart und schmutzig war. Eine Spurensuche in seinem Berliner Kiez.
In Pankow ist am späten Samstagabend ein Auto ausgebrannt. Der Wagen war als gestohlen gemeldet und hatte keine Kennzeichen mehr, die Polizei geht von Brandstiftung aus.
Ab 2013 sollen Reservisten für Unterkunft und Verpflegung bei Übungen Steuern zahlen. Der Finanzminister rechtfertigt das mit der steuerlichen Gleichbehandlung von Freiwilligen in Bundeswehr und Bundesfreiwilligendienst.
In einem BVG-Bus kam es am Montag zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Fahrer und einem Fahrgast. Als dieser aufgefordert wurde, das Fahrzeug zu verlassen, sprühte er dem Fahrer eine Flüssigkeit in die Augen.
Strategievorstand Thomas Sedran, erst seit dreieinhalb Monaten im Amt, soll Opel in den kommenden Monaten führen. Bis Ende des Jahres wollen die Bosse aus Detroit eine Dauerlösung finden.
Es ist eines der wichtigsten Reformvorhaben der Bundesregierung. In der schwarz-gelben Koalition mehren sich aber immer mehr Zweifel, ob die Ziele der Energiewende erreicht werden können. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnt nun vor einer Kostenexplosion.
In welcher Stadt sind die Bürger mit ihrer Verwaltung am zufriedensten? Einer aktuellen Umfrage zufolge gibt es Bestnoten für Düsseldorf. Berlin hingegen fällt bei den Bürgern durch und landet auf dem letzten Platz.
Wenige Tage nach der Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens nimmt Moody's nun die italienische Banken ins Visier. Die Ratingagentur stufte die Großbanken Unicredit und Intesa SanPaolo sowie elf weitere Kreditinstitute herab.
Sie galt als eines der bekanntesten Gesichter von Google. Nun wechselt Marissa Mayer zum Konkurrenten Yahoo und soll den angeschlagenen Internet-Konzern wieder auf Kurs bringen. Die neue Yahoo-Chefin steht auch privat vor einer Veränderung: Sie ist schwanger.
109 Starts und Landungen im Juni in der „flugfreien“ Zeit zwischen 23 und 24 Uhr Wegen wetterbedingter Ausnahmegenehmigungen auch steigende Zahl im Juli
Der neue Hauptstadtflughafen in Schönefeld und der Streit um den Fluglärm entzweien die FDP-Fraktion im brandenburgischen Landtag.
Stahnsdorf - Die frühere Schienenanbindung von Stahnsdorf nach Berlin ist offenbar endgültig begraben: Nachdem die Bundesregierung die Wiederbelebung der sogenannten Friedhofsbahn schon im März als „unwirtschaftlich“ abgelehnt hatte, steht nun fest, dass die Bahnverbindung auch auf dem Rechtsweg nicht erzwungen werden kann. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 4.
Seit Jahren schon plädiert die mittelmärkische Amtsärztin Johanna Aulich für die Wiedereinführung regelmäßiger Reihenuntersuchungen an Schulen.
In Potsdam-Mittelmark werden Azubis gesucht
Berlin – Das Land Berlin kauft den Anteil des RWE-Konzerns an den Wasserbetrieben zurück. Das wird der Senat am Dienstag beschließen.
Yannick Lebherz vom Potsdamer Schwimmverein startet bei den Olympischen Spielen in London. Dort hofft er auf neue Bestzeiten und den Finaleinzug über 400 Meter Lagen und über 200 Meter Rücken
Ungültig sind laut den VBB-Tarifbestimmungen unter anderem Fahrscheine, die nicht vorschriftsmäßig ausgefüllt sind und trotz Aufforderung nicht sofort ausgefüllt werden. Ungültig sind auch Fahrscheine, bei denen die Wertmarke fehlt oder nicht vollständig aufgeklebt ist.
Berlin - Studiert hat Boris W. tatsächlich.
Putlitz - Ein 39-jähriger Berliner Archäologe ist bei Grabungen in Putlitz (Prignitz) von einem Auto eingeklemmt worden und noch vor Ort an den Folgen gestorben. Eine ebenfalls 39-jährige Mitarbeiterin eines örtlichen Pflegedienstes war nach Polizeiangaben am Montagmorgen gegen 9.
Wegen eines einlaminierten Tickets streitet sich Lucia Herz seit zwei Jahren mit dem Potsdamer Verkehrsbetrieb.
Schöneburg entschärft Sparpläne
Die ersten 28 Werke aus der entstehenden Sammlung ostdeutscher Kunst von Hasso Plattner sind ab 24. Juli im HBPG zu sehen
Der historische Marstall, der das Filmmuseum und ein Café beherbergt, wird ab Frühjahr 2013 ein Jahr lang schließen. Der Café-Betreiber spricht von einer "Riesenkatastrophe".
Teltow - Die Stadtverwaltung Teltow ist für weitere vier Jahre Verkehrsbehörde auf Probe. Einen entsprechenden Antrag der Stadt hat das brandenburgische Infrastrukturministerium jetzt bewilligt.
Rüdiger Bones brauchte beim Trainingsauftakt am Montagabend nicht viele Worte. „Wir haben bewegte Zeiten hinter uns.
Potsdams Moderne Fünfkämpfer starten bei den Jugend-Europameisterschaften in Bulgarien
Auch in der kommenden Saison gehört Kofi Schulz zum Kader des Fußball-Drittligisten SV Babelsberg 03. Das gab der Verein jetzt bekannt.
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) des Landkreises Potsdam-Mittelmark führt regelmäßig ärztliche Reihenuntersuchungen bei Kita-Kindern ab einem Alter von zwei Jahren bis ein Jahr vor der Einschulung durch. Gesetzlich vorgeschrieben ist die Untersuchung der Kinder vom 30.
Aus der angekündigten Wählergruppe „Herausforderung 21“ von Thomas Hintze wird wohl nichts. Wie der Gründer der Bürgerinitiative „Pro Brauhausberg“ am Montag auf PNN-Anfrage sagte, habe sich die Finanzierung einer neuen Initiative als schwierig herausgestellt.