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Der ehemalige US-Präsident Donald Trump

Ein New Yorker Berufungsgericht wies einen Antrag des ehemaligen US-Präsidenten Trump zurück, den Prozess zu verschieben. Damit dürfte dieser wie geplant am Montag starten.

Das polnisch-ukrainische Verhältnis ist angespannt.

Streit um Getreide- und Waffenlieferungen: Polens Regierung verspielt die Chance, Europas Schwerpunkt gen Osten zu verschieben. Ist das alles nur dem Wahlkampf geschuldet?

Ein Gastbeitrag von Piotr Buras
Die Tage der bunten Street-Art am Charlottenburger „Hostel Happy Go Lucky“ sind gezählt.

Das umstrittene Wandbild am Stuttgarter Platz soll verschwinden. Doch der Hostelbetreiber weigert sich. Seine Anwältin droht dem Bezirk Ansprüche im Falle einer Zerstörung an.

Von Cay Dobberke
Das „X“-Logo ist auf dem Dach des Hauptsitzes der Messaging-Plattform X, früher bekannt als Twitter, zu sehen (Symbolbild).

Elon Musk hat bestätigt, dass X das Team zur Bekämpfung von Falschinformationen in Bezug auf Wahlen drastisch reduziert. Kommendes Jahr stehen weltweit Dutzende wichtige Wahlen an.

Kritiker fürchten, dass das Gesetz nicht so wirkt, wie es sich Gesundheitsminister Lauterbach erhofft.

Aus den Bundesländern gibt es Forderungen, den Bundesrat beim geplanten Cannabis-Gesetz stärker zu beteiligen. Doch unter Juristen herrscht Skepsis, ob dies möglich ist.

Von Albrecht Meier
Wahlplakate der Spitzenkandidaten Boris Rhein (CDU, r), Ministerpräsident von Hessen, und Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, stehen an einer Straße im Osten Frankfurts.

Mit 32 Prozent liegt die CDU in Hessen laut Umfragen für ARD und ZDF klar vorn. In Bayern bleibt die CSU vor der Landtagswahl weiter schwach.

Was der Regierende Bürgermeister vom Bund fordert, gilt auch für die Hauptstadt: Alle müssen ihren Beitrag leisten. Nur dann kann Berlin sein Versprechen halten.

Ein Kommentar von Anna Thewalt
Menschen liegen auf Decken auf dem Gelände des Ankunftszentrums Asyl in Reinickendorf.

Im Ankunftszentrum in Reinickendorf verbringen Asylsuchende die Tage unter freiem Himmel – und manchmal auch die Nacht. Die Situation bei der Unterbringung ist angespannt.

Von Anna Thewalt

Seit Monaten ist der Kaiserdamm wegen eines Kanalschadens gesperrt. Ab Dienstag können Radfahrer den nördlichen Radweg und eine Fahrspur nutzen – vorübergehend.

Von Cay Dobberke
An der Cicerostraße in Halensee nahe der Schaubühne soll ein berühmter früherer Tennisplatz mit Wohnungen bebaut werden.

Stadtentwicklung, Denkmalschutz und weitere Themen in unserem meistgelesenen Berliner Bezirksnewsletter, freitags aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier ein Themen-Überblick.

Von Cay Dobberke
Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt zu Beginn der Sitzung ihrer Bundestagsfraktion ein Pressestatement (Archivbild).

Im Vorfeld der deutschen Zustimmung zur EU-Asylreform hatte Scholz auf eine Einigung gedrungen. Ein Machtwort sei das allerdings nicht gewesen, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge.

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat die drei „Unternehmerinnen des Jahres“ gekürt. Für den mit 10.000 Euro dotierten Preis hatten sich 117 Gründerinnen beworben.

Von Tanja Buntrock
Eine Figur der blinden Justitia ist an der Fassade des Kriminalgerichts Moabit zu sehen.

Im Kriminalgericht Moabit kam es beim Prozess zum Tod der fünfjährigen Anissa zu Tumulten unter den Anwesenden. Die Mutter des Opfers wurde dabei attackiert und beschimpft.

Von Franziska Apfel
Warum so spät, Herr Scholz?

Lange hat Berlin eine europäische Lösung der Migrationskrise verhindert – zum Ärger der EU-Partner. Und zum Schaden deutscher Kommunen, die an der Belastungsgrenze sind.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Rolf Erfurt, Vorstand Betrieb der Berliner Verkehrsbetriebe BVG, hält ein Deutschlandticket in der Hand (Symbolbild).

Die Länder setzen den Bund unter Druck, um die Fortführung des Deutschlandtickets zu sichern. Neben einer „deutlichen Preissteigerung“ sei auch die Einstellung des Fahrscheins möglich.

Außenministerin Annalena Baerbock und Carola Lentz, Präsidentin des Goethe Instituts, bei der Verleihung Goethe-Medaille 2022.

Das Goethe-Institut hat eine umfangreiche Transformation der globalen Organisation beschlossen. Damit will es in politisch angespannten Zeiten wieder seine Handlungsfähigkeit zurückgewinnen

Von Rüdiger Schaper
Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt wenig beliebt.

Die Bundesregierung würde laut einer neuen Umfrage eine Mehrheit im Bundestag weiterhin weit verfehlen. Die Union bleibt demnach die stärkste Kraft vor der AfD.

Bürger informieren, wenn ein Ausweis abgelaufen ist? Der Berliner Senat plant nicht weniger als einen Rollenwechsel zwischen Mensch und Behörde.

Von Robert Kiesel
US-Präsident Joe Biden (Archivbild)

Die Anhörung zur möglichen Amtsenthebung von Joe Biden beginnt, und die Republikaner erheben schwere Vorwürfe. Die Demokraten sehen die Untersuchung als politische Rache.

Chipfabrik (Symbolbild): Globalfoundries will acht Milliarden Dollar in Sachsen investieren. 

Der US-Konzern Globalfoundries plant, die Kapazitäten in seinem Werk in Sachsen zu verdoppeln. Allerdings nicht um jeden Preis. Das hat mit Rivale TSMC zu tun.

Von
  • Joachim Hofer
  • Julian Olk
Grünes Licht: Die Produktion bei VW kann offenbar weitergehen.

Der Ursprung von Volkswagens IT-Ausfall war eine Störung im Unternehmensnetz, wie ein Insider berichtet. Externe Einflüsse gelten als unwahrscheinlich – trotzdem gibt es offene Fragen.

Von Lazar Backovic
Immer mehr Sitze im Hörsaal drohen leer zu bleiben: Die Studierendenzahl geht in Berlin zurück.

Mehrere Hochschulen in Berlin verzeichnen geringere Bewerbungszahlen. Doch das bedeutet nicht unbedingt, dass auch weniger Studienanfänger kommen werden.

Von Jan-Martin Wiarda
Die letzte Generation hat am 21. Dezember die Spitze vom Weihnachtsbaum am Brandenburger Tor abgesägt.

Aus Protest gegen die Klimapolitik sägten Klimaaktivisten im vergangenen Jahr den Weihnachtsbaum am Brandenburger Tor ab. Nun musste eine 23-Jährige sich vor Gericht verantworten.

Von Kerstin Gehrke
Die deutsche Ressortchefin Nancy Faeser beim EU-Innenministerrat in Brüssel.

Deutschland will die umstrittene EU-Krisenverordnung akzeptieren, womit noch striktere Verfahren an den EU-Außengrenzen möglich wären. Allerdings äußert nun Italien Bedenken.

Von
  • Knut Krohn
  • Valerie Höhne
Eine Szene aus „Genossin Kuckuck“ von Anke Feuchtenberger.

Anke Feuchtenberger ist mit „Genossin Kuckuck“ für den Preis der Leipziger Buchmesse 2024 im Bereich Belletristik nominiert worden – als erste Comiczeichnerin überhaupt.

Von Lars von Törne
Kosovos Premierminister Albin Kurti am Sonntag bei der Gedenkveranstaltung für den bei dem Angriff getöteten Polizisten Afrim Bunjaku.

Nach Zusammenstößen im Norden des Landes legt Kosovos Regierung Beweise für eine Beteiligung Serbiens vor. Vom Westen fordert sie nun Konsequenzen.

Damit der junge Mais gut wachsen kann, wird er gedüngt, hier mit Gülle.

Wer zum Düngersparen angehalten wird, fürchtet um die optimalen Ernteerträge. Doch global könnte die Stickstoffbelastung durch Düngung ohne Ernteeinbußen verringert werden.

Von Stefan Parsch, dpa
Friedrich Merz hat mit seinen Zahnarzt-Äußerungen schon wieder für internen Knatsch gesorgt.

Zuletzt hat er die Regierung in der Migrationspolitik ein wenig vor sich hertreiben können. Nun hat CDU-Chef Merz wieder einen Anlass zur Selbstbeschäftigung geboten. Der Frust ist groß.

Von Christopher Ziedler
Kai Wegner (CDU).

Kai Wegner will mit dem Koalitionspartner SPD über Winterabschiebungen sprechen. Er heißt die Entscheidung gut, Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.

Elon Musk und Kanzler Olaf Scholz bei der Eröffnung der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide vor einem Jahr.

Vor einem Jahr eröffnete das Tesla-Werk in Grünheide. Nun werden erneut Vorwürfe laut, dass man es dort mit Arbeits- und Umweltschutz nicht so genau nimmt. Tesla weist das zurück.

Von Thorsten Metzner
Medikamentenmangel: Auch der Alhorn-Apotheke in Potsdam fehlen hunderte Präparate, vor allem Antibiotika, Hustensäfte und Nasenspray.

Wie im letzten Jahr fehlt es an Antibiotika und Hustensäften. Das Lieferengpassgesetz der Bundesregierung hat daran noch nichts ändern können.

Von Erik Wenk
Salat ist gesund, aber nicht weil er basisch ist.

Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, sich einer Basen-Kur zu unterziehen? Und wollten Sie sich vielleicht einen dieser Ratgeber dazu kaufen? Überlegen Sie es sich lieber noch mal.

Eine Kolumne von Hauke Hohensee
Blick auf das Gebäude in der Ordensmeisterstraße 15, in dem die Verbraucherzentrale Berlin ihren Hauptsitz hat.

In den 1990ern hatte die Verbraucherzentrale Berlin eine Außenstelle in Marzahn. Nun kehrt sie zurück in den Osten Berlins: Im Oktober eröffnet ein Standort im Bezirk Lichtenberg.

Von Simon Schwarz
Der Täter sei festgenommen und die Schusswaffe sichergestellt worden, teilte Polizeichef Fred Westerbeke mit.

Im niederländischen Rotterdam hat ein Student gezielt auf Menschen in einer Wohnung und in der Uniklinik geschossen. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor vor „beunruhigendem“ Verhalten gewarnt.

Anne Rolvering (l-r), Geschäftsführerin der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS), Moderatorin Barbara Schöneberger und Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin, testen während ihres Besuchs im Jugendprojekt auf dem Gelände „Falscher Fisch“ ein von Ali (2.v.l) und Shaheen (r) aus Afghanistan aus Alltagsgegenständen gebautes Soundsystem aus Lautsprechern und Mikrofonen.

In einem früheren Fischrestaurant erproben Jugendliche mit Fluchtgeschichte ihre Talente und entwickeln gemeinsame Ideen für die Zukunft. Gefördert werden sie vom Familienministerium.

Von Madlen Haarbach
Bei der MediaTech Hub Conference in Potsdam präsentierte des Unternehmen Volucap sein volumetrisches Studio. Dort werden Schauspieler dreidimensional gescannt.

Bei der Media Tech Hub Conference in Potsdam-Babelsberg stellen Fachleute Technologien vor, die die Filmwirtschaft nachhaltig verändern werden.

Von Christoph M. Kluge
Marius Gersbeck vor Gericht.

Der Prozess vor dem Landgericht in Salzburg nimmt für Herthas Torhüter Gersbeck ein glimpfliches Ende. Das erhöht seine Chancen auf eine Rückkehr ins Team.

Von Stefan Hermanns